Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

·      Anmeldungen für die 7. Klassen für das Schuljahr 2010/2011

Der neueste Stand der Anmeldungen für die weiterführenden allgemeinbildenden Schulen für das Schuljahr 2010/2011 ist beigefügt (Anlage 3).

·      Schulanlagensanierungsprogramm 2011

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung vom 29. Juni 2010 die Maßnahmen für das Schulanlagensanierungsprogramm 2011 beschlossen. Die Aufstellung dieser Maßnahmen liegt den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vor (Anlage 4).

·      Beförderungskosten behinderter Schülerinnen und Schüler

Durch eine Initiative auf der Ebene des Rats der Bürgermeister wird derzeit die Zuständigkeit bei Beförderungskosten behinderter Schülerinnen und Schüler geprüft. In Steglitz-Zehlendorf befinden sich Behinderteneinrichtungen, welche auch von Kindern aus anderen Bezirken angefahren werden. Bei der Kostenübernahme der Beförderungskosten gilt nicht das Wohnortprinzip, sondern ist standortbezogen. D.h. der Bezirk muss die Kosten für den Schülertransport übernehmen, in dessen die Einrichtung sich befindet. Diese Regelung ist reformbedürftig, daher wird die Initiative begrüßt in der Hoffnung, dass das Wohnortprinzip greifen wird.

Abstimmungsergebnis: