Auszug - Einrichtung Buscap und Kurzzeitparken Hindenburgdamm
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BzStR Stäglin berichtet, dass die BVG bereits vor einiger Zeit die Einrichtung eines Buscaps vorgeschlagen hatte. Aus Sicht des Tiefbauamtes wäre dies möglich, wenn die Finanzierung durch die BVG erfolgt. Des Weiteren würden dadurch zwei bis drei zusätzliche Parkplätze entstehen. Die CDU-Fraktion bittet darum, dass dem Antrag folgender Zusatz angefügt wird: „Die Finanzierung darf nicht aus bezirklichen Mitteln erfolgen.“
Bei einer Abstimmung wird der Antrag in seiner geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen. |
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