Auszug - Verschiedenes  

1.         Bezug nehmend auf Punkt 4.5 des Protokolls der 42. Sitzung vom 11.05.2010 nennt die SPD-Fraktion es wenig sinnvoll, dass im Bereich der Kurven der Onkel-Tom-Straße im Wald das Gefahrenzeichen ’Kurve’ abgebaut wurde. Der Ausschussvorsitzende bittet BzStR’in Loth, dass das Amt entsprechend tätig werden möge.

2.         Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wann das Ende der Bauarbeiten am Uferweg des Schlachtensees zu erwarten ist. Die CDU-Fraktion präsentiert aktuelle Fotos, die dokumentieren, dass wallartige Aufschüttungen am Ufer vorhanden sind, über die die Badenden ins Wasser steigen müssen. Außerdem sei zwar das Niveau des Weges angehoben worden, nicht jedoch die Parkbänke und die Mülleimer, die in der aufgeschütteten Erde eingegraben wurden. Sie weist darauf hin, dass bei Baubeginn im März klar gewesen sein müsse, dass die Bauarbeiten bis zum Beginn der Badesaison im Juni beendet sein sollten.
TG L  Herr Müller-Ettler berichtet, der Bauleiter habe mitgeteilt, dass die Restarbeiten in den nächsten vier Wochen abgeschlossen und in diesem Zusammenhang auch die noch nicht gelieferten neuen Mülleimer aufgestellt werden.

3.         Bezug nehmend auf TOP 5 (Verschiedenes) Punkt 3 des Protokolls der 42. Sitzung vom 11.05.2010 kritisiert die Fraktion GRÜNE, dass an einem Standort, den sie dem Amt mitgeteilt hatte, keineswegs die zugesagten Straßenbäume nachgepflanzt wurden; stattdessen sei dieser mit Kleinpflaster verschlossen worden.

4.         Auf Nachfrage der Fraktion GRÜNE berichtet BAU OL  Frau Lappe, es gebe seitens eines Investors lediglich erste Projektentwicklungsideen, aber noch keinen Bauantrag, für einen Wohnungsbau (Stadtvillen) in der Königstraße 40.

5.         Auf Nachfrage der FDP-Fraktion berichtet Bau OL  Frau Lappe, dass Fa. Puhlmann das Grundstück Fürstenstraße Ecke Bülowstraße derzeit parzelliere und an Einzeleigentümer veräußere. Der Ausschussvorsitzende bittet sie, dem Ausschuss hierzu künftig weiter Bericht zu erstatten.

6.         Die SPD-Fraktion berichtet, dass der Aldi-Parkplatz an der Berliner Straße eigentlich nach Betriebsende geschlossen werden soll. Nach Neueröffnung eines Imbisses mit einer Öffnung zum Parkplatz bleibe dieser nunmehr jedoch bis 01.00 Uhr nachts geöffnet. Bau OL Frau Lappe sagt eine Prüfung der Situation zu.