Auszug - Sondermittelantrag 18/2010 Medienkompetenzzentrum Steglitz-Zehlendorf - VJB e.V. - Videoprojekt einer interkulturellen Jugendbegegnung -  

 
 
50. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 03.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion bittet um Vertagung

Die CDU-Fraktion bittet um Vertagung. Die SPD-Fraktion macht darauf aufmerksam, dass der Sondermittelantrag aufgrund des Termins des Videoprojekts im August noch in der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause beschieden werden müsse, da der Antrag sonst hinfällig wäre. Die CDU-Fraktion erklärt, dass der Sondermittelantrag gemäß den Ausführungen des Fraktionsvorsitzenden der SPD in der Berliner Woche, wonach ein Verein mit einem Wirkungskreis über den Bezirk hinaus, kaum Chancen auf Sondermittel habe, abzulehnen sei, da hier der Wirkungskreis eindeutig größer sei.

 

Bei einer Abstimmung wird der Antrag auf Sondermittel  mit 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

 

 
 

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