Auszug - Beitritt zur Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"  

Vor Eintritt in die Beratung verteilt der Vorsitzende die Beschlussempfehlung des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz vom 11.05.2010, in dem der Antrag in einen Prüfauftrag bei gleicher Begründung geändert wurde:

„Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ beizutreten und welche unmittelbaren Kosten dabei entstehen“.

Frau BV Ehlgötz begründet die Änderung damit, dass viele Projekte nicht finanzierbar sind. Herr BV Fröhlich ergänzt, dass BzStR Stäglin prüfen will, ob der Bezirk oder nur die Stadt als Kommune der Deklaration beitreten kann.

Herr BV Sperlich berichtet, dass der Bezirk Mitte dem Beitritt bereits zugestimmt habe, die BVV Neukölln  befasse sich mit dem gleichen Antrag, Drucksache 1360/XVIII. Herr BV Ziffels wirft ein, dass Kosten erst entstehen, wenn die Deklaration mit Leben gefüllt werde und dies auch nur im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen. Die GRÜNE-Fraktion tritt dem Antrag bei. Der Antrag in der wie oben geänderten Fassung wird mit 7:0:4 Stimmen angenommen.