Auszug - Verschiedenes  

1.         Bezug nehmend auf den letzten Satz von TOP 3.2 des Protokolls der 40. Sitzung des Ausschusses vom 09.03.2010 bittet TG L  Herr Müller-Ettler um das Votum der CDU-Fraktion zum geplanten Umbau des Alfred-Grenander-Platzes. Die CDU-Fraktion heißt den Plan gut und erklärt, er könne umgesetzt werden, allerdings ohne die Verwendung von Bezirksmitteln.

2.         Bezug nehmend auf TOP 6, Punkt 5 des genannten Protokolls erkundigt sich die FDP-Fraktion nach dem Sachstand bei der Neugestaltung der Werbe­anlage von Fa. MyPlace am Dahlemer Weg. Bau OL  Frau Lappe erklärt, die von der Firma angekündigten Unterlagen seien noch nicht eingereicht worden.

3.         BzStR Stäglin erklärt, er könne den Hinweis der CDU-Fraktion nicht bestätigen, dass die unter der Tiburtiusbrücke gelegene Fa. Werken, Spielen, Schenken nach vorne gezogen werden soll, um die Fluchtlinie zu schließen, wobei der U-Bahneingang der BVG geschlossen werden müsste. Die Firma hätte zwar Umbaupläne gehabt, die sich auch auf den Aufzug und die Treppenanlage bezogen; diese seien jedoch von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung abgelehnt worden.