Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
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1.
Entschuldigt
fehlen die Bezirksverordneten Kölsch und Meyer-Kiehn. 2.
Zum
Tagesordnungspunkt 2 – Mündliche Fragestunde – liegen zwei Kleine Anfragen vor,
die vom Bezirksamt beantwortet werden. 3.
Es
liegen keine Dringlichkeiten vor. 4.
Bei
der lfdn. Nr. 10.10, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Bus 285 bis
Jagdschloss Grunewald (Drs. Nr. 1434/III),
hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr.
1434/III (neu) vor. 5.
Bei
der lfdn. Nr. 10.13, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Buslinie 623
(Drs. Nr. 1435/III), hat sich die
CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1435/III
(neu) vor. 6.
Bei
der lfdn. Nr. 10.19, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Kontrolle der
Einhaltung des Apfelsaftgesetzes“ (Drs. Nr. 1437/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er
liegt als Drs. Nr. 1437/III (neu) vor. 7.
Bei
der lfdn. Nr. 11.14, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff
„Beschleunigung M 48 im Ortskern Zehlendorf Mitte“ (Drs. Nr. 1361/III), ist in der
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr ein Fehler
korrigiert worden. Mit dieser redaktionellen Änderung liegt der Antrag als Drs.
Nr. 1361/III (neu) vor. 8.
Bei
der lfdn. Nr. 11.16, ein Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU und der GRÜNEN
mit dem Betreff „Schadstofffreie Elektrofahrzeuge“ (Drs. Nr. 1368/III), hat sich die FDP-Fraktion
dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1368/III (neu) vor. 9.
Die
lfdn. Nrn. 13.1.1 und 13.1.2, zwei schriftlich beantwortete Große Anfragen aus
der 36. Sitzung der BVV vom 17.02.2010 mit dem Betreff „Strom statt Bildung“
(Drs. Nr. 1386/III) und „Was hat
Vorrang in Steglitz-Zehlendorf: Der Schulsport oder die Solarwirtschaft“ (Drs.
Nr. 1388/III), werden gemeinsam
aufgerufen und behandelt. 10. Die Drucksachen, die in die
Ausschüsse überweisen werden, befinden sich auf der Konsensliste 5. 11. Der Bezirksverordnete Herr Nils
Rudnick nimmt heute letztmalig an einer Sitzung der BVV teil, da er Berlin
verlässt und zum Ende des Monats aus der Bezirksverordnetenversammlung
ausscheidet. BVVorsteher Rögner-Francke dankt Herr Rudnick für seine Mitarbeit
in der BVV und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. |
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