Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.         Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Kölsch und Meyer-Kiehn.

2.        Zum Tagesordnungspunkt 2 – Mündliche Fragestunde – liegen zwei Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.

3.         Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

4.         Bei der lfdn. Nr. 10.10, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Bus 285 bis Jagdschloss Grunewald (Drs. Nr. 1434/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1434/III (neu)  vor.

5.         Bei der lfdn. Nr. 10.13, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Buslinie 623 (Drs. Nr. 1435/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1435/III (neu)  vor.

6.         Bei der lfdn. Nr. 10.19, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Kontrolle der Einhaltung des Apfelsaftgesetzes“ (Drs. Nr. 1437/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1437/III (neu) vor.

7.         Bei der lfdn. Nr. 11.14, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Beschleunigung M 48 im Ortskern Zehlendorf Mitte“ (Drs. Nr. 1361/III), ist in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr ein Fehler korrigiert worden. Mit dieser redaktionellen Änderung liegt der Antrag als Drs. Nr. 1361/III (neu)  vor.

8.       Bei der lfdn. Nr. 11.16, ein Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU und der GRÜNEN mit dem Betreff „Schadstofffreie Elektrofahrzeuge“ (Drs. Nr. 1368/III), hat sich die FDP-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1368/III (neu)  vor.

9.       Die lfdn. Nrn. 13.1.1 und 13.1.2, zwei schriftlich beantwortete Große Anfragen aus der 36. Sitzung der BVV vom 17.02.2010 mit dem Betreff „Strom statt Bildung“ (Drs. Nr. 1386/III) und „Was hat Vorrang in Steglitz-Zehlendorf: Der Schulsport oder die Solarwirtschaft“ (Drs. Nr. 1388/III), werden gemeinsam aufgerufen und behandelt.

10.   Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überweisen werden, befinden sich auf der Konsensliste 5.

11.   Der Bezirksverordnete Herr Nils Rudnick nimmt heute letztmalig an einer Sitzung der BVV teil, da er Berlin verlässt und zum Ende des Monats aus der Bezirksverordnetenversammlung ausscheidet. BVVorsteher Rögner-Francke dankt Herr Rudnick für seine Mitarbeit in der BVV und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.