Auszug - Steglitz-Zehlendorf International - Festival der Vielfalt im Bezirk  

Die Ausschussvorsitzende verweist auf den geänderten Text, den die Antrag stellenden SPD-Fraktion zur heutigen Sitzung vorgelegt hat. Dieser wird im Laufe der Aussprache nochmals wie folgt geändert:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt Initiativen im Bezirk, ein multikulturelles Stadtfest zu veranstalten, um gemeinschaftlich mit den Zuwanderinnen und Zuwanderern die kulturelle Vielfalt des Bezirks sichtbar zu machen, für gegenseitige Anerkennung zu werben und gegenseitiges Kennenlernen zu ermöglichen bzw. zu verbessern. Das Bezirksamt wird gebeten, wo notwendig vereinfacht Genehmigungen für die Durchführung des Festes zu erteilen.“

Bei einer Abstimmung wird der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Ausschuss erörtert anschließend, in welcher Form die Veranstaltung durch das Bezirksamt weiterhin unterstützt werden kann. BzStR’in Otto erklärt, der freie Träger, der das Fest organisiert, könne sich mit der Bitte an das Bezirksamt wenden, eine Pressemitteilung herauszugeben. Die CDU-Fraktion erklärt, sie gehe davon aus, dass der Bezirksbürgermeister an dem Fest teilnimmt, wenn er über den Termin rechtzeitig informiert und eingeladen wird. Die Ausschussvorsitzende formuliert den Wunsch des Ausschusses, dass Bezirksamtsmitglieder an der Veranstaltung teilnehmen.