Auszug - Halle für Freizeitsport
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Die SPD-Fraktion erläutert
einleitend die Intention ihres Antrags. Es solle ein Signal seitens der BVV zur
Unterstützung der Initiative des Stadtteilzentrums erfolgen, da der
Freizeitsport wenig Möglichkeiten habe, Sporthallenzeiten zu erhalten. Die CDU-Fraktion kritisiert die
Formulierung, die nicht deutlich mache, in welcher Form und zu welchen Kosten
ein Grundstück zur Verfügung gestellt werden solle. Auch sei nicht klar, ob
eine Rückübertragung von Grundstücken aus dem LiFo zu einem solchen Zweck
möglich sei und verweist auf die diesbezügliche Erfahrung in Bezug auf das
Reittherapiezentrum. BzStR Stäglin erläutert, dass eine
Rückübertragung lediglich dann möglich sei, wenn ein originärer bezirklicher
Bedarf konkret auch nur auf dem rückzuübertragenden Grundstück kompensiert
werden könne. Er würde zunächst eine eventuelle Beschlusslage abwarten. Die
beiden vom Stadtteilzentrum angedachten Grundstücke waren nichtüberbaubare
Grundstücksflächen und kämen daher nicht in Frage. Allerdings würde der LiFo
bei einer eventuellen Beschlussfassung angefragt. Die SPD-Fraktion erläutert, dass es
ihr nicht um eine kostenlose Abgabe eines Grundstücks ginge, sondern um eine
grundsätzliche Unterstützung eines solchen Projekts. Der Antrag könnte auch als
Prüfauftrag formuliert werden. Sie weist auf einen ihr angetragenen Bedarf
durch die Bürger hin. Die GRÜNE-Fraktion hat ein Problem mit
dem Antrag, da die Folgen nicht absehbar wären. Bei einer Abstimmung wird der Antrag
mit 4 Ja-Stimmen bei 8 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt. |
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