Auszug - Halle für Freizeitsport  

Die SPD-Fraktion erläutert einleitend die Intention ihres Antrags. Es solle ein Signal seitens der BVV zur Unterstützung der Initiative des Stadtteilzentrums erfolgen, da der Freizeitsport wenig Möglichkeiten habe, Sporthallenzeiten zu erhalten.

Die CDU-Fraktion kritisiert die Formulierung, die nicht deutlich mache, in welcher Form und zu welchen Kosten ein Grundstück zur Verfügung gestellt werden solle. Auch sei nicht klar, ob eine Rückübertragung von Grundstücken aus dem LiFo zu einem solchen Zweck möglich sei und verweist auf die diesbezügliche Erfahrung in Bezug auf das Reittherapiezentrum.

BzStR Stäglin erläutert, dass eine Rückübertragung lediglich dann möglich sei, wenn ein originärer bezirklicher Bedarf konkret auch nur auf dem rückzuübertragenden Grundstück kompensiert werden könne. Er würde zunächst eine eventuelle Beschlusslage abwarten. Die beiden vom Stadtteilzentrum angedachten Grundstücke waren nichtüberbaubare Grundstücksflächen und kämen daher nicht in Frage. Allerdings würde der LiFo bei einer eventuellen Beschlussfassung angefragt.

Die SPD-Fraktion erläutert, dass es ihr nicht um eine kostenlose Abgabe eines Grundstücks ginge, sondern um eine grundsätzliche Unterstützung eines solchen Projekts. Der Antrag könnte auch als Prüfauftrag formuliert werden. Sie weist auf einen ihr angetragenen Bedarf durch die Bürger hin.

Die GRÜNE-Fraktion hat ein Problem mit dem Antrag, da die Folgen nicht absehbar wären.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 4 Ja-Stimmen bei 8 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.