Auszug - Berichterstattung Brandschutzmaßnahmen Münterbau/Schulen allgemein  

Zu Schulen allgemein:

BzStR Stäglin teilt mit, dass in diesem Jahr der Schwerpunkt in der Abarbeitung von Mängeln aus Brandsicherheitsprotokollen liege. Hierzu wurden die Abteilungen aufgefordert, noch nicht erledigte Brandschutzprotokolle zu melden, damit eine Maßnahmenliste der baulichen Unterhaltung aufgestellt werden könne. Aufgrund einer Nachfrage in der letzten BVV-Sitzung teilt BzStR Stäglin mit, dass in der Paulsen-Schule die letzte Brandsicherheitsschau 2007 stattfand und die nächste 2012 geplant sei; in der Droste-Hülshoff-Schule fand die letzte Brandsicherheitsschau 2008 statt und die nächste sei für 2013 geplant. In 2008/2009 wurden eine große Anzahl von Brandsicherheitsschauen nachgeholt. Bei einigen Schulen wurde der Termin entweder aus Kapazitätsgründen oder aufgrund von Baumaßnahmen (Freiherr-von-Hünefeld-Schule, Sachsenwald-Schule, Friedrich-Bayer-Schule, Gymnasium Steglitz und die Filiale Süd-Grundschule Hort in der Claszeile) auf dieses Jahr verschoben. Im 1. Quartal 2010 finden Brandsicherheitsschauen u.a. in folgenden Schulen statt: Arndt-Gymnasium, Süd-Grundschule, Kopernikus-Schule, Dunant-Schule, Athene-Schule und Grundschule am Königsgraben.

Münterbau:

Einleitend berichtet BzStR Stäglin, dass die Aufgabenstellung des Büros Behner&Schulz darin bestand zu prüfen, inwieweit der aktuelle Zustand des Münterbaus noch dem damals genehmigten Zustand aus den 1970er Jahren entspricht und die Betriebssicherheit herzustellen und nicht die Herrichtung eines Provisoriums für einen Zwei-Jahres-Betrieb.

Frau Schulz vom Büro Behner führt weiter aus, dass dabei festgestellt wurde, dass Räume umgenutzt oder zusammengelegt wurden, ohne die Raumanschlüsse nachzurüsten. Die Decke wurde seinerzeit mit der Auflage genehmigt, dass alle zwei Jahre zu prüfen sei, ob der genehmigte Zustand verändert wurde, z.B. durch Modernisierung oder Erweiterung von elektrischen Installationen. Diese Überprüfungen erfolgten nie und es wurden erhebliche Mängel festgestellt. Die Schlussfolgerung daraus war, dass das Gebäude als nicht betriebssicher anzusehen sei, da der vorhandene Zustand nicht mit dem genehmigten übereinstimmte.

Frau Schulz führt weiter aus, dass kein zweiter baulicher Rettungsweg vorhanden sei. Die Flure und die als Rettungsweg bezeichneten Flurfenster seien mit Möbeln zugestellt und an den Fenstern selbst würden die Beschläge fehlen, so dass diese nicht zu öffnen seien.

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion teilt BzStR Stäglin mit, dass aufgrund der Feststellung der mangelnden Betriebssicherheit des Büros Behner&Schulz das Hochbauamt nach einem Ortstermin am 02.07.2009 die Schließung des Münterbaus aus Sicherheitsgründen empfohlen habe. Die Schließung des 1. OG erfolgte dann durch das als Schulträger zuständige Schulamt.

BzStR Stäglin führt weiter aus, dass zum damaligen Zeitpunkt nicht klar war, wie der grundsätzliche Raumbedarf des Arndt-Gymnasiums in der Investitionsplanung umgesetzt werden solle. Aufgrund dessen wurden keine Überlegungen für eine provisorische Herrichtung des Münterbau unternommen, sondern das Ersatzquartier in der Plantagenstraße genutzt. Derzeit werde im Bezirksamt überlegt, wie die Investitionsmaßnahme gestaltet werden soll. Dazu habe zwischenzeitlich eine Bauzustandsuntersuchung stattgefunden bzw. wurden Variantenüberlegungen zur Umsetzung der Investitionsmaßnahme in Auftrag gegeben. Diese werden vom Planungsbüro in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt.

BzStR Stäglin teilt weiter mit, dass der Münterbau mit einer Brandwache, die vom Schulamt finanziert wird, wieder in Betrieb genommen wurde. Diese Übergangslösung ist bis 2013 geplant.