Auszug - Vierzügigkeit des Arndt-Gymnasiums erhalten  

 
 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
TOP: Ö 9.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1293/III (neu) Vierzügigkeit des Arndt-Gymnasiums
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:921
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Dr. Lehmann-Brauns
2. Breidenbach
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BVVorsteher Rögner-Francke verweist auf seine Ankündigung, dass in der heutigen Sitzung der BVV darüber abgestimmt werden soll, ob der von in der November-Sitzung der BVV in den Schulausschuss überwiesene Antrag zusätzlich in einen weiteren Ausschuss übe

Entsprechend seiner Ankündigung (vgl. TOP 2, Punkt 10), ruft BVVorsteher Rögner-Francke die Drs. Nr. 1293/III (neu)  zur Abstimmung darüber auf, ob sie – außer in den Schulausschuss - in einen weiteren Ausschuss überwiesen werden soll. Die Fraktion der SPD spricht sich für die zusätzliche Überweisung in den Haushaltsausschuss aus, die Fraktion GRÜNE spricht dagegen.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag der SPD-Fraktion auf eine zusätzliche Überweisung in den Haushaltsausschuss mit 17 Ja-Stimmen und 35 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt. Der Antrag wird weiterhin nur im Schulausschuss behandelt.

 
 

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