Auszug - Optimale Außendarstellung des Ordnungsamtes  

 
 
44. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.6
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1283/III Optimale Außendarstellung des Ordnungsamtes
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:833
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Eckel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird geänderter Form mit 13 Ja-Stimmen angenommen

BzStR'in Loth führt aus, dass die Filmaufnahmen bisher von den Mitarbeitern in deren Freizeit durchgeführt wurden. Sollen die Dreharbeiten künftig als Dienstzeit angesehen werden, könnte dies zu Einnahmeverlusten des Ordnungsamtes führen. Ferner teilt BzStR'in Loth mit, dass bisher keine Gagen oder sonstige finanzielle Kompensationen durch den TV-Sender geleistet wurden. Dies wurde aber angeboten und soll künftig auch angenommen werden. Die Mittel würden dann der Verkehrsschule zu Gute kommen. Die CDU-Fraktion ändert ihren Antrag und fügt nach „einzusetzen“ den Zusatz „und dies den Mitarbeitern in ihrer Freizeit zu ermöglichen.“ hinzu.

 

Der Antrag wird geänderter Form mit 13 Ja-Stimmen angenommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen