Auszug - Zeitpunkt der Statikkontrollen in den Sporthallen  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften und Gebäudeverwaltung
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Bauen, Liegenschaften und Gebäudeverwaltung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
1245/III Zeitpunkt der Statikkontrollen in den Sporthallen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:806
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU- und GRÜNE-FraktionCDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:Hippe, Mc Laughlin, Kronhagel, Markl-Vieto, von Wittich 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion berichtet, einige Sporthallen seien erst nach den Herbstferien gesperrt worden, um Statikkontrollen und Reparaturen durchführen zu können, so dass sie den Sportvereinen nicht zur Verfügung stehen

Die CDU-Fraktion berichtet, einige Sporthallen seien erst nach den Herbstferien gesperrt worden, um Statikkontrollen und Reparaturen durchführen zu können, so dass sie den Sportvereinen nicht zur Verfügung stehen. Sie regt an, diese Maßnahmen in den Sommerferien durchzuführen.

Der Stadtrat erklärt, er habe zwar Verständnis für die Zielrichtung des Antrags, müsse jedoch auch auf die oft zeitaufwändigen Verfahrensschritte hinweisen, die es nicht möglich machen, notwendige Reparaturen schnell bzw. nur in den Ferien durchzuführen. Aufgrund der Jährlichkeit der zur Verfügung stehenden Mittel könnten Reparaturen auch nicht vom Herbst auf die Sommerferien des nächsten Jahres verschoben werden. Eine Verschiebung der Kontrollen und Reparaturen auf die Sommerferien sei allenfalls bei kleineren Maßnahmen möglich. Außerdem müssten aktuell zunächst auch die Maßnahmen aus dem K II-Programm vom Amt vorrangig durchgeführt werden, da die Mittel dafür nur zeitlich begrenzt bereit stehen.

Die Fraktion GRÜNE erklärt, sie könne die Argumente des Stadtrats nachvollziehen, doch sollte versucht werden, die Maßnahmen zeitlich zu optimieren, um die bisweilen enorm langen Schließzeiten der Sporthallen im Sinne der Nutzer zu verkürzen. Die SPD-Fraktion vertritt die gleiche Meinung.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 11 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei zwei Enthaltungen angenommen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen