Auszug - Unfallstelle Kilstetter und Brettnacher Treppe  

Die Fraktion der GRÜNE fragt nach der Zuständigkeit für die Reinigung der Treppen.

Herr Stäglin erläutert, dass es einen jährlichen Winterdienst mit Reinigung durch eine beauftragte Firma gebe. Weiterhin erfolgt der Rückschnitt der Vegetation nach der Vegetationsperiode, je nach Wachstum 2 -3 jährlich.

Die CDU-Fraktion weist auf die Verkehrssicherungspflicht hin und begründet nochmals ihren Antrag.

Herr Müller-Ettler erklärt, dass in Grünanlagen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die erforderlichen Arbeiten geleistet werden. Die Laubbeseitigung erfolge nach Erfordernis.

Herr Stäglin weist nochmals darauf hin, dass bisher die Beschwerden zurückgegangen seien. Es liege in dem Bereich jedoch ein anderer Schwerpunkt vor. Bürger wünschen sich, dass die Bänke abgebaut werden, da im Bereich der Sundgauer Straße Jugendliche Alkohol konsumieren würden und eine Verschmutzung zusätzlich eintreten würde.

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird die Drucksache vertagt.