Auszug - Fahrradbügel Stadion Lichterfelde  

Die Fraktion der FDP fragt nach den Kosten für den Austausch der Bügel und möchte wissen, ob dann an anderer Stelle weniger oder keine Bügel aufgestellt oder ausgetauscht werden würden.

Herr Stäglin teilt mit, dass es sich bei der in Rede stehenden Fläche nicht um öffentliches Straßenland handele, sondern um ein Grundstück des Sportamts. Wenn es hier einen Wunsch des Sportamts gibt, müsste geprüft werden, ob es sich bei der Maßnahme um eine I-Maßnahme oder eine bauliche Unterhaltung handele. In jedem Fall sind Tiefbauunterhaltungsmittel nicht betroffen.

Nach Diskussion wird auf Geschäftsordnungsantrag der FDP die Nicht-Befassung beschlossen.