Auszug - Gehwegüberfahrt zwischen "Saturn" und "Kaiser's"  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz
TOP: Ö 5.6
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 13.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1165/III (neu) Gehwegüberfahrt zwischen "Saturn" und "Kaiser's"
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:782
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Karnetzki, Buchta
2. Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der FDP fragt, ob es eine Regelung aus dem Bauvorhaben gibt, wer die Kosten für diese Überfahrt trägt

Die Fraktion der FDP fragt, ob es eine Regelung aus dem Bauvorhaben gibt, wer die Kosten für diese Überfahrt trägt.

Herr Stäglin erklärt, dass im Rahmen der Baugenehmigung ein Monitoring von 5 Jahren implementiert sei. Daher könnte der Bauherr die Kosten tragen müssen.

Bei einer Abstimmung wird der Beschluss mit 11 Ja-Stimmen bei keiner Nein-Stimme und einer Enthaltung angenommen.

 
 

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