Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1.
Entschuldigt
fehlt die Bezirksverordnete Frau Lau. Die Bezirksverordneten Nissen und
Schröder können aus beruflichen Gründen erst etwas später kommen. 2.
Zum
Tagesordnungspunkt 2 – Mündliche Fragestunde – liegen acht Kleine Anfragen vor,
die vom Bezirksamt beantwortet werden.
6.
Bei
der lfdn. Nr. 9.2.1, eine Vorlage zur Beschlussfassung mit dem Betreff „Neuwahl
der Mitglieder des Widerspruchsbeirats in Sozialhilfeangelegenheiten“ (Drs. Nr.
1149/III), haben die Fraktionen in
gestrigen Sitzung des Ältestenrats noch die Auswahl der ordentlichen und der
stellvertretenden Mitglieder des Gremiums vorgenommen. Die vervollständigte
Vorlage liegt als Drs. Nr. 1149/III (neu)
vor. 7.
Bei
der lfdn. Nr. 13.2, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Freigabe
Takustraße für Radfahrer in beide Richtungen“ (Drs. Nr. 1143/III), haben sich die Fraktionen der CDU, der SPD und der FDP
dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1143/III (neu) vor. 8.
Dafür
sind die folgenden beiden Anträge zurückgezogen worden: 9.
Bei
der lfdn. Nr. 13.5, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Gehwegüberfahrt
zwischen ’Saturn’ und ’Kaiser’s’“ (Drs. Nr. 1165/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er
liegt als Drs. Nr. 1165/III (neu)
vor. 10.
Bei
der lfdn. Nr. 13.6, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Zugang zum
S-Bahnhof Nikolassee barrierefrei“ (Drs. Nr. 1144/III), haben sich die Fraktionen der CDU, der SPD und der FDP
dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1144/III (neu) vor. 11.
Bei
der lfdn. Nr. 13.8, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Fahrradbügel
Stadion Lichterfelde“ (Drs. Nr. 1189/III),
ist im Antragstext die genaue Ortsbestimmung für die Aufstellung der
Fahrradbügel hinzugefügt worden. Die Fraktionen der SPD und der GRÜNEN haben
sich dem geänderten Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1189/III
(neu) vor. 12.
Bei
der lfdn. Nr. 13.9, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Verkehrssicherung
S-Bahnhof Osdorfer Straße“ (Drs. Nr. 1166/III),
hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr.
1166/III (neu) vor. 13.
Bei
der lfdn. Nr. 13.24, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Bushaltestelle
an der Schloßstraße vor dem ehemaligen Wertheim-Kaufhaus“ (Drs. Nr. 1170/III), hat sich die CDU-Fraktion
dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1170/III (neu) vor. 14.
Bei
der lfdn. Nr. 13.26, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Bushaltestelle
am U-Bahnhof Krumme Lanke“ (Drs. Nr. 1171/III),
hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr.
1171/III (neu) vor. 15.
Bei
der lfdn. Nr. 13.30, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Müllbehälter
in der Grünanlage an der Schildhornstraße zwischen Gritznerstraße und
Breitenbachplatz (Drs. Nr. 1173/III),
hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr.
1173/III (neu) vor. 16.
Bei
der lfdn. Nr. 13.32, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Kontaktlehrer
für alle Schulen“ (Drs. Nr. 1174/III),
hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr.
1174/III (neu) vor. 17.
Bei
der lfdn. Nr. 13.40, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Flottenvertrag“
(Drs. Nr. 1178/III), haben sich die
Fraktionen der CDU und der GRÜNEN dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs.
Nr. 1178/III (neu) vor. 18.
Bei
der lfdn. Nr. 13.44, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „U-Bahnlinie 3
ausbauen! Keine Stilllegung der U-Bahnlinie 3“ (Drs. Nr. 1205/III), haben sich die Fraktionen der SPD, der GRÜNEN und der
FDP dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1205/III (neu) vor. 19. Die Drucksachen, die in die
Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste 5. 20.
Das
langjährige Mitglied der BVV und Angehörige der Fraktion GRÜNE |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |