Auszug - Amt für Bürgerdienste  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1.1.4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 10.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Kapitel 3510 - Bürgerdienst

Kapitel 3510 - Bürgerdienste

Keine Fragen.

 

Kapitel 3511 - Bürgeramt

 

Titel 11152 - Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

Höherer Ansatz aufgrund Gebührenerhöhung für die ab Oktober 2010 auszustellenden elektronischen Personalausweise.

 

Titel 11201 - Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

Hoher Ansatz 2009 aufgrund von Einnahmevorgaben.

 

Titel 42201 - Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

und

Titel 42501 - Vergütungen der planmäßigen Angestellten

Höherer Ansatz wegen Personalverstärkung im Bürgeramt.

 

Titel 44100 - Beihilfen für Dienstkräfte

Ansatz wird fortgeschrieben.

 

Titel 51101 - Geschäftsbedarf

Ansatz orientiert sich am Ist 2008.

 

Titel 51111 - Geschäftsbedarf für die IuK-Technik

und

Titel 51143 - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik

Höhere Ansätze für PC-Ausstattung der neu geschaffenen Stellen und Neuanschaffungen von Scannern und Druckern für biometrische Reisepässe.

 

Kapitel 3512 - Standesamt

 

Titel 11152 (neu) - Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften

Höherer Ansatz aufgrund von Gebührenerhöhung.

 

Titel 11924 - Werbeerlöse

Ansatz 2009 wird erreicht werden.

 

Titel 51143 - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik

Ansatz wird erreicht werden.

 

Kapitel 3513 - Wahlamt

Keine Fragen.

 

Kapitel 4410 - Wohnungswesen

 

Titel 23130 - Anteil des Bundes an den Miet- und Lastenzuschüssen

Ansatz wird erreicht werden.

 
 

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