Auszug - Gewerbe, Ordnung, Veterinär- und Lebensmittelaufsicht  

Kapitel 4120 - Veterinär- und Lebensmittelaufsicht

Titel 11150 - Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen

Geringer Ansatz erscheint realistisch; schwer prognostizierbar.

Kapitel 4310 - Wirtschaft und Gewerbe

Titel 11105 - Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung

Geringerer Ansatz; weniger Anträge aufgrund der Änderung des Gaststättengesetzes, wonach weniger Erlaubnisse notwendig sind; schwer prognostizierbar.

Titel 11201 - Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

Geringerer Ansatz  wegen Wegfalls verschiedener Ordnungswidrigkeiten.

Kapitel 4320 - Wirtschaftsförderung

BzStR'in Loth erläutert die Aufgabe der Wirtschaftsförderung (Vernetzung, Beratung, Vermittlung von Ansprechpartnern etc.), Ergebnisse sind finanziell nicht messbar.

Titel 54690 - Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen

Bei dem Rest in 2008 handelt es sich um Spendeneinnahmen durch die Verkehrsschule, die nur zweckgebunden für wirtschaftsfördernde Maßnahmen ausgegeben werden dürfen.

Kapitel 4330 - Märkte

BzStR'in Loth erläutert die Überlegungen des Amtes, einen Markt am Rathaus Zehlendorf einzurichten und selbst zu betreiben, da dies Einnahmen erbringt (Problem mit Bushaltestelle in der Kirchstraße).

Kapitel 3520 - Ordnungsamt

Das Amt weist darauf hin, dass eine Erhöhung der Zahl der Mitarbeiter nicht automatisch eine entsprechende Erhöhung der Einnahmen mit sich bringt. Das Amt sagt die schriftliche Beantwortung der folgenden Frage zu: Was kostet ein „Norm-Mitarbeiter“ in der Parkraumbewirtschaftung pro Jahr, und welchen Umsatz macht er (unter Berücksichtigung der Norm-Krankheitstage und „unter Außerachtlassung des Ausräumens der Parkautomaten“)?

Dem Problem des hohen Krankenstandes wird u.a. mit Schulungen in psychosozialer Konfliktbewältigung begegnet. Ferner wird im Rahmen des Gesundheitsmanagements ein Projekt mit der Unfallkasse durchgeführt, in dem wirkungsvolle Gegenmaßnahmen erarbeitet werden sollen. Der Steuerungsdienst ist mit eingebunden.

Titel 11201 - Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

Geringerer Ansatz, da Zusatztitel (11202) für die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung geschaffen wurde. Ansatz orientiert sich am Ist 2008.

Titel 11202 (neu) - Geldbußen und Verwarnungsgelder aus der Parkraumbewirtschaftung

Vgl. Titel 11201.

Titel 12109 - Gewinnablieferung aus der  Parkraumbewirtschaftung

und

Titel 26101 Ersatz von Verwaltungsaufgaben

Das Amt weist auf einen Fehler im Wirtschaftsplan hin und erläutert anhand der verteilten Unterlage den Wirtschaftsplan.

Titel 54690 - Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen

Das Amt sagt eine schriftliche Erläuterung und Auflistung aller „Kaffeefahrten“ mit Senioren im Rahmen der Verkehrserziehung zu, speziell auch der Kosten.

Titel 51403 - Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

und

Titel 51802 - Mieten für Fahrzeuge

Gemäß eines BVV-Beschlusses wurden die benzinbetriebenen gegen erdgasbetriebene Leasingfahrzeuge ausgetauscht, diese sind in der Leasingrate teurer, aber im Unterhalt günstiger.

Wirtschaftsplan des Ordnungsamtes

Erläuterung des Wirtschaftsplanes.