Auszug - Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Verkehr  

Kapitel 3330 - Geschäftsbereich 3

BzStR'in Loth verweist auf die beiden als Tischvorlage verteilten Unterlagen zur Frage der Grünen-Fraktion vom 31.08.2009 sowie auf die Erläuterungen zur Aufstellung des Wirtschaftsplans 2010/2011. Einleitend berichtet BzStR'in Loth, dass es gelungen sei, das anfangs bestehende Defizit für 2010 aufzulösen; für 2011 soll dieses im Rahmen der Haushaltswirtschaft ausgeglichen werden.

Titel 53101 - Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Der Ansatz 2009 ist real durch einen Sondertatbestand höher; diese Summe wurde auf die Ansätze 2010/2011 aufgeteilt.

Titel 68473 - Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und

suchtkranker Menschen

Geringerer Ansatz aufgrund eines neuen Berechnungsschlüssels von SenFin. Im Ansatz 2009 ist bereits der von der BVV beschlossene zusätzliche Betrag enthalten.