Auszug - Schule  

Kapitel 3730 - Schule

 

Einleitend weist BzStR'in Otto auf die von ihr verteilte Übersicht „Entwicklung der Lehrmittel“ hin und erklärt, diese seien seit 2008 deutlich erhöht worden, während die Lernmittel gleich geblieben sind. Das Amt sagt eine Aufstellung über die Kosten zu, mit denen die Schließdienste in den einzelnen Schulkapiteln in den Bewirtschaftungstiteln (51701) eingestellt wurden.

 

Titel 11979 - Verschiedene Einnahmen

Hohe Einnahmen in 2009 durch hohe Ausschreibungsgebühren bei einer europaweiten Ausschreibung für Gebäudereinigung.

 

Titel 42201 - Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Erhöhter Ansatz aufgrund von Umstrukturierungen im Schulamt und Besetzung einer Angestelltenstelle mit einer Beamtin.

 

Titel 42501 - Vergütungen der planmäßigen Angestellten

Trotz Wegfalls von Schulhausmeisterstellen nur geringe Einsparung aufgrund des Auslaufens des Anwendungstarifvertrages.

 

Titel 42701 - Aufwendungen für freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen

Erläuterungen zum Aufgabengebiet der freien Mitarbeiter (schulische AG’s).

 

Titel 51111 - Geschäftsbedarf für die IuK-Technik

Geringerer Ansatz, da Schulen Verbrauchsmittel (z.B. Druckerpatronen) jetzt selbst bezahlen.

 

Titel 51140 - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

U.a. Anschaffung von Handkehrmaschinen zur Reinigung und Schneebeseitigung innerhalb des nicht fremd gereinigten Schuldgeländes. Das Amt sagt die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen zu: Welche Schulen sollen die in 2010 und 2011 anzuschaffenden Handkehrmaschinen erhalten? Welchen Bestand entsprechender Maschinen gibt es zurzeit an welchen Schulen?

 

Titel 52510 - Schulische Veranstaltungen

Das Amt sagt die schriftliche Beantwortung der Frage zu, inwiefern Klassenfahrten unterstützt werden.

 

Titel 54010 - Dienstleistungen

Mittel für Umzüge von Schulen, Ansatz 2009 wird voraussichtlich nicht ausgeschöpft werden.

 

Titel 54690 - Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen

Erläuterungen der Verwendung der Mittel aus der Gembus-Stiftung (für besondere Zwecke). Das Amt sagt zu, für diesen sowie den korrespondierenden Einnahmetitel 35994 die folgenden Fragen schriftlich zu beantworten: Wie plant das Schulamt die inklusive der Reste aus Vorjahren in diesem Jahr zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 28.436,53 Euro angesichts eines Ist-Stands 2009 (Anordnungssoll) von etwa 7.500 Euro Ende Juli zu verwenden? Werden erneut Reste gebildet und ins kommende Haushaltsjahr übertragen? Wie erklärt sich die Differenz vom Anordnungssoll 7.500 Euro in der Ist-Schreibung Ende Juli 2009 und der im Haushaltsausschuss im März verteilten Aufstellung, nach der bereits zu diesem Zeitpunkt 17.400 Euro fest verplant gewesen sind?

 

Titel 81289 - Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die IuK-Technik

Erläuterung des Verwendungszwecks (Anschaffung von Schülerrechnern).

 

Kapitel 3731 - Hauptschulen

 

Titel 12401 - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Kein Auszug von Schulhausmeistern aus Dienstwohnungen nach Wegfall der abendlichen Schließdienste und des dadurch geringeren Einkommens.

 

Titel 35921 - Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Schulgesetz - Sachausgaben

Das Amt sagt die Beantwortung der folgenden Frage zu: Wie ist der Bestand der Rücklagen der Schulen, aufgelistet nach einzelnen Schulen (Kapitel 3731-3782, Titel 35921).

 

Titel 53405 - Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 4 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

Erläuterung der genannten Fahrzeuge (Kleintrecker).

 

Kapitel 3732 - Realschulen

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

Kapitel 3733 - Gymnasien

 

Titel 71527 - Neubau einer Mensa mit Küche für den Standort der Schadow- und Beucke-Oberschule

Die Mensa kann nicht in der benachbarten Beucke-Schule eingerichtet werden, da deren künftige Nutzung noch nicht feststeht.

 

Titel 81179 - Fahrzeuge

Wegfall, da keine Fahrzeuge benötigt werden.

 

Kapitel 3734 - Gesamtschulen

 

Titel 11924 - Werbeerlöse

Wegfall, da betreffendes Grundstück an das Sportamt abgegeben wurde.

 

Kapitel 3735 - Sonderschulen

Titel 51420 - Beköstigung

Höherer Ansatz durch starke Preiserhöhung beim Schüleressen sowie eine deutliche Steigerung der Teilnehmerzahl.

 

Kapitel 3736 - Grundschulen

 

Titel 26105 - Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen

Der Ansatz entspricht den laufenden Fällen, hohes Ist in 2009, da noch frühere Jahre abgerechnet wurden.

 

Titel 51801 - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Erläuterungen zum betreffenden Grundstück Claszeile 55.

 

Titel 52512 - Verkehrserziehung

Ansatz 2009 wird ausgeschöpft, da Fahrradprüfung im Herbst stattfindet.

 

Kapitel 3782 - John-F.-Kennedy-Schule

 

Titel 68123 - Ehrungen und Preise

 

Ansatz wurde fortgeschrieben.

 

Vorbericht des Haushaltsplanes Seite 13 und 14 (Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude oder Räume unter Wert)

Es wurden keine Fragen gestellt.