Auszug - Jugend, Schule, Umwelt  

Einleitend berichtet BzStR’in Otto, trotz einer gezielten Verlustabfederung im Schul- und Jugendbereich habe in ihrer Abteilung nach dem Eckwertebeschluss vom 23.06.2009 ein Minus von 515.700 Euro bestanden (Jugendamt: - 765.800 Euro,  Schulamt: + 289.400 Euro, Umweltamt: - 52.400 Euro). Von den 515.700 Euro sei nach einer Prüfung aller Titel im Jugendamt ein Betrag von 138.000 Euro als Finanzierungslücke übrig geblieben. Im vorliegenden Haushaltsplanentwurf habe sich dieser Betrag jedoch auf pauschale Minderausgaben in Höhe von 818.000 Euro erhöht.

BzStR’in Otto nennt als Grund für den Anstieg dieses Minus ein erstmals vom Bezirksamt angewandtes Verfahren bei der Aufstellung der Ansätze für das Personal. So gebe es einen Unterschied bei den Durchschnittssätzen zwischen dem Ansatz des Amtes und dem höheren Ansatz der Senatsfinanzverwaltung. Da jedoch erfahrungsgemäß – z.B. aufgrund nicht besetzter Stellen – der Ansatz des Amtes realitätsnäher ist, sei die Differenz von 679.000 Euro zwischen den beiden Durchschnittssätzen wieder herausgerechnet worden. Sie erwarte, dass diese Summe im Rahmen der Haushaltswirtschaft ’Personal’ erbracht werden kann. Daher sei diese Differenz mit den pauschalen Minderausgaben beim Personal verrechnet worden.

Damit stehe dem von ihrer Abteilung ermittelten Minus von 138.000 Euro ein Minus von 818.000 Euro gegenüber, wenn man den Unterschied zu den Durchschnittssätzen von SenFin nicht herausrechnet.

BzBm Kopp weist darauf hin, dass das Bezirksamt einen Schwerpunkt in der Abteilung Schule und Jugend gesetzt hat, indem es zusätzlich 1,8 Mio Euro in diesen Bereich gegeben hat. Daher sei es bedauerlich, dass dies die einzige Abteilung sei, der es nicht gelungen ist, ihre pauschalen Minderausgaben aufzulösen. Aufgrund der Altersstruktur in der Abteilung seien die tatsächlichen Durchschnittsätze im Amt höher als die der Senatsfinanzverwaltung, so dass es richtig war, sich an den Ist-Zahlen zu orientieren. Im Übrigen sei der Differenzbetrag der Durchschnittssätze von 363.000 Euro der Jugendabteilung über die Managementliste zusätzlich zugewiesen worden und somit im Eckwertebeschluss enthalten (insges. 788.000 Euro mit den entsprechenden Zuweisungen für das Schul- und das Umweltamt). Da die Abteilung die pauschalen Minderausgaben nicht umgesetzt hat, habe sie eine Personalbesetzungssperre erhalten.

BzStR’in Otto erklärt, dass der zugewiesene Differenzbetrag ihrer Abteilung später wieder im Rahmen der pauschalen Minderausgaben abgezogen wurde. Weiterhin seien aufgrund von SenFin-Vorgaben einige Positionen deutlich erhöht worden (Kita-Bereich, HzE-Mittel, Tagespflege, Eingliederungshilfe). Hinsichtlich der Stellenbesetzung habe man im Jugendbereich bereits all die Änderungen in Höhe von 530.000 Euro berücksichtigt, die zu einer Minderung der Ausgaben führen (z.B. wenn Mitarbeiter 2010 in den Ruhestand treten oder Altersteilzeit oder Stundenverminderung beantragen wollen). Mehr Stellen könne das Amt aufgrund seiner gesetzlichen Verpflichtung im Jugend- und Schulbereich nicht streichen. Daher seien es sachliche Gründe gewesen, die dazu geführt haben, dass die pauschalen Minderausgaben nicht aufgelöst werden konnten. Aufgrund der Erfahrung der letzten Jahre gehe sie davon aus, dass es möglich ist, dass das Minus im Rahmen der Personalhaushaltswirtschaft ausgeglichen werden kann.

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erklärt BzStR’in Otto, die vollkommene Nichtneubesetzung aller frei werdenden Stellen würde eine Ersparnis von rd. 500.000 Euro im Jugendbereich erbringen. Um ihre Arbeit leisten zu können, versuche die Abteilung jedoch, frei gewordene Stellen möglichst schnell wieder zu besetzen. Anderen Abteilungen sei es gelungen, pauschale Minderausgaben aufzulösen, indem sie frei werdende Stellen nicht wieder besetzen oder streichen würden.

Kapitel 3320 - Geschäftsbereich 2

Titel 53101 - Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Der zweite Satz der Erläuterungen (Vom Ansatz sind…) wird gestrichen.