Auszug - Sozialamt  

Es wird angemerkt, dass in allen Kapiteln des Sozialamtes die Transferkosten ansteigen.

 

Kapitel 3010 - Allgemeine soziale Dienste

 

Titel 42201 - Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

und

Titel 42501 - Vergütungen der planmäßigen Angestellten

Die Personalverschiebungen werden vom Amt in einer Powerpoint-Präsentation erläutert, die den Ausschussmitgliedern schriftlich nachgereicht werden soll.

 

Kapitel 3911 - Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen

 

Titel 11936 - Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

Ansatz orientiert sich am Ist 2008; 2009 stellt eine Ausnahme dar; Einnahmen sind schwer kalkulierbar.

 

Titel 23301 - Ersatz von Sozialhilfe von anderen  Sozialhilfeträgern

Kostenerstattungen sind schwer kalkulierbar; Tendenz eher rückläufig.

 

Titel 63615 - Nichtstationäre Krankenhilfe

Ansätze orientieren sich an zweckgebundener Zuweisung; dies gilt für alle 636-er Titel.

 

Titel 68128 - Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG

Ansatzerhöhung, da pflegebedürftige Menschen immer länger in der eigenen Wohnung bleiben und die Pflegekosten zunehmen.

 

Titel 68135 - Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG

Geringerer Ansatz, da betroffener Personenkreis rückläufig ist.

 

Kapitel 3912 - Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen

 

Titel 54014 - Bestattungen

Geringer Ansatz, da Rückgang der Zahl von Bestattungen.

 

Titel 67157 - Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG

Geringer Ansatz, da Rückgang der Zahl der Nichtversicherten.

 

Kapitel 3920 - Besondere soziale Dienste

Es werden keine Fragen gestellt.

 

Kapitel 3930 - Senioren und Seniorinnen

 

Titel 35994 - Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand des Stiftungsvermögens

Erläuterung der Verwendung der Gembus-Mittel (vgl. jährlichen Nachweis gegenüber dem Haushaltsausschuss).

 

Titel 42522 - Ausbildungsvergütungen (Praktikantinnen/Praktikanten, Volontärinnen/Volontäre)

Wegfall, da aufgrund neuer Ausbildungsverordnung Praktikanten in der Altenpflege nicht mehr eingesetzt werden können.

 

Titel 42701 - Aufwendungen für freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen

Honorar für Künstler, die in Seniorenheimen auftreten; Ansatz wird ausgeschöpft.

 

Titel 68406 - Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

Das Amt sichert zu, dass der Seniorenvertretung weiterhin 2.000,- € aus diesem Titel zur Verfügung stehen.

 

Titel 68420 - Zuschüsse an freie Träger  für Insolvenzverwaltung

Höherer Ansatz, da die Zahl der Insolvenzfälle steigend ist.

 

Kapitel 3931 - Wohnhäuser für Senioren und Seniorinnen

Das Amt sagt zu, eine schriftliche Aufschlüsselung der erwarteten Veränderungen der realen Ein- und Ausgaben in den Titeln 12401, 51101, 51140, 51701, 54010 und 51910 aufgrund der Aufgabe des Seniorenwohnhauses „Dr. Peter Bloch“ zum 31.08.2009 nachzureichen.

 

Titel 51140 - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Höherer Ansatz, da die Seniorenwohnhäuser Mudra- und Dreilindenstraße renoviert werden sollen.

 

Titel 51806 - Mietausgleich

Das Amt sagte eine schriftliche Erläuterung der Ansatzsteigerung zu.

 

Titel 51910 - Kleiner Unterhaltungsbedarf

Höherer Ansatz, da vermehrt Reparaturen in älteren Seniorenwohnheimen vorgenommen werden müssen.

 

Kapitel 3932 - Freizeitstätten für Senioren und Seniorinnen

Es werden keine Fragen gestellt.

 

Kapitel 3940 - Soziale Wohnhilfe

Es werden keine Fragen gestellt.

 

Kapitel 3960 - Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende

Es werden keine Fragen gestellt.

 

Kapitel 3983 - Zentrale Abrechnungen

Es werden keine Fragen gestellt.

 

Kapitel 3995 - Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Es werden keine Fragen gestellt.