Auszug - Haushalt 2010 / 2011  

Frau Otto knüpft an die in der Junisitzung 2009 besprochene Eckwertetabelle an und erläutert die Tischvorlage “Planungsstand nach dem Eckwerte-Beschluss vom 23.06.2009“.

Das Jugendamt hatte nach dem o.g. Eckwerte-Beschluss und einer in diesem Zusammenhang erfolgten Verlustabfederung noch ein Defizit von 765,8 T€.

Zunächst wurde versucht, dieses Defizit innerhalb der Abteilung Schule, Jugend und Umwelt auszugleichen.

Nachdem das Schulamt im Rahmen des Eckwerte-Beschlusses ebenfalls eine gezielte Verlustabfederung für strukturelle Nachteile erhalten hatte, wurde der somit entstandene Überschuss ebenso wie der Überschuss im Kopfkapitel 3320 zur Deckung der Verluste des Jugendamtes herangezogen.

Das Jugendamt hat darüber hinaus weitere 199 T€ bei den Personalausgaben sowie diversen Sachmitteln eingespart.

Es verbleibt somit ein Restdefizit in Höhe von 138,1 T€. 

Dieses Defizit wird als pauschale Minderausgabe bei 3320/46201 eingestellt.

Die restliche dort veranschlagte pauschale Minderausgabe basiert auf der Überlegung, dass die in der Kosten- und Leistungsrechnung hinterlegten Durchschnittssätze niedriger sind als die kameral verwendeten Durchschnittssätze. Es wird davon ausgegangen, dass die übliche Personalfluktuation dazu führt, dass die Ansätze für Personalausgaben nicht ausgeschöpft werden und die pauschale Minderausgabe somit aufgelöst werden kann.

Fragen zu den vom Jugendamt erbrachten Einsparungen werden beantwortet.

Auf Nachfrage nach dem Sachstand der Jugend- und Erholungsstätte Nentershausen, berichtet Frau Biermann, dass ein Besprechungstermin mit dem Verein zur Förderung des Fremdenverkehrs in Nentershausen e.V. bevorsteht.

Auf Anfrage des Vorsitzenden Herrn Rolle zur Beratung des Einzelplanes 4000, einigen sich die Mitglieder auf eine kapitelweise Besprechung.

Im Folgenden werden die Nachfragen und Antworten ausgeführt:

Warum ist im Kapitel 4000 Titel 54053 der Ansatz 2010 heruntergesetzt?

Die Aidsberatung wurde an einen Träger übertragen, deshalb wurden die Mittel im Titel 67101 etatisiert.

Warum ist in 4011 / 67101 der Ansatz verändert?

Im Mehrgenerationenhaus ist die Mitarbeiterin des JA nicht mehr tätig, daher wurden entsprechende Personal- in Sachmittel umgewandelt.

Was bedeutet 4011/111-186?

Hier handelt es sich um die Zusammenfassung der Einnahmetitel zu Einnahmegruppen.

Warum sind in 4011 / 44100 Beihilfen für Dienstkräfte verändert?

Die Steuerung dafür liegt nicht im Jugendamt.

Allgemeine Anfragen zu 4011 von Herrn Karnetzki:

1.    Veranschlagung der Planungskosten des Fischtalfestes für 2010:

     Herr Bär erklärt, dass das Fischtalfest 2008 durch den Bezirksjugendring durchgeführt wurde und die Finanzierung durch Sondermittel erfolgt sei. Über die tatsächlich entstandenen Kosten könne nur der Bezirksjugendring Auskunft geben.

2.    Zuordnung des Horthauses Celsiusstraße:

Das Horthaus Celsiusstr. gehört weiterhin zum Fachvermögen des Jugendamtes.

Weshalb erfolgt die Erhöhung des Ansatzes in 4000 / 54060 Dienstleistungen für luK-Technik?

Die Erhöhung erfolgt aufgrund der Abschichtung von IT-Mitteln auf die Bezirke zur Bezahlung von Leistungen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung für die zentrale Betreuung der IT-Fachverfahren, z.B. ISBJ[1]. Die Kosten wurden nach der Anzahl der Nutzer/innen ermittelt und betragen für das Jugendamt Steglitz-Zehlendorf 119.000 € pro Jahr.

Weshalb erfolgt eine Erhöhung des Personalanteils in 4010 / 42201?

Es wurde eine Stelle aus 4040 nach 4010 übertragen.

Weshalb kann in 4011 / 51801 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume der dort etatisierte Mietanteil für die Anmietung der Räume für das Cafe Imitsch nicht entfallen?

Nach Wegfall der Nutzung für die Jugendförderung ist geplant, das Kinder- und Jugendbüro dort unterzubringen. Die Verhandlungen mit dem Vermieter über eine Veränderung der zukünftigen Nutzung der Räume laufen noch. Dem JHA wird über das Ergebnis in der nächsten Sitzung berichtet.

Aus welchem Grund ist in 4021 / 67208 der Ansatz für den Ersatz von Personalausgaben verringert?

Die Anzahl der Mitarbeiter/innen, die vor der Errichtung des Kita-Eigenbetriebes Alterteilzeit beantragt haben und im Haushalt des Jugendamtes zu etatisieren waren, sinkt gegen Null.

Warum ist der Ansatz in 4040 / 67123 Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung verändert?

Die Unterbringungen sind immer fallabhängig.

Die Nachfrage zu 4040 / 12401Miete für Grundstücke, Gebäude und Räume konnte ad hoc nicht beantwortet werden und wird in der nächsten Sitzung nachgeliefert.

Warum ist in 4040 / 67154 Sozialpädagogische Hilfen der Ansatz erhöht?

Der Titel wurde aufgrund der Vorgabe von SenFin erhöht.

Herr Karnetzki fragt nach, welche Steuerungsmechanismen eingesetzt werden, um nicht unbedingt die teuerste Hilfe anzubieten?

Es wird von den Regionalleitungen genau kontrolliert, dass auch die günstigste aber erforderliche Hilfe eingeleitet wird