Auszug - Bericht von den Konferenzen der Berliner Integrationsbeauftragten Herr Heise, Leiter des Büros des Bezirksbürgermeisters  

BzBm L  Herr Heise berichtet über die Konferenz der Berliner Integrationsbeauftragten vom 03.06.2009. Er erläutert, der Zweck dieser zweimonatlichen Veranstaltung sei es, die Kommunikation zwischen den Beauftragten der Bezirke sowie dem des Senats (Herr Piening) zu verbessern. Dieser berichtet über landes- und bundesweite Entwicklung zum Thema „Umsetzung des Berliner Integrationskonzeptes“ und gibt Empfehlungen, während die Vertreter der Bezirke Fragen und Hilfeersuchen an ihn richten können. Ein wesentlicher Inhalt dieser Treffen scheine darin zu bestehen, dass Projekte und Konzepte vorgestellt werden, die auf Landesebene initiiert werden und auf Bezirksebene weiter entwickelt werden sollen.

Herr Heise berichtet weiter, da im Bezirk Steglitz-Zehlendorf keine Stelle eines bezirklichen Integrationsbeauftragten eingerichtet wurde, nehme er an dieser Konferenz lediglich als Beobachter teil. Die Protokolle dieser Sitzungen gebe er im Bezirksamt an die Referenten sowie die Beauftragten (Frauenbeauftragte, Bezirksbehindertenbeauftragte) weiter. Hierdurch sei gewährleistet, dass die Projekte auf der Fachebene geprüft und ggf. übernommen werden können.

In der letzten Sitzung sei über zwei Projekte berichtet worden:

1.         Die türkische Gemeinde ist nunmehr als Angebotsträger für freiwillige soziale Jahre anerkannt. Dies ist deutschlandweit das erste entsprechende Projekt, das sich speziell an Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund richtet.

2.         Vorgestellt wurde ebenfalls der Aktionswettbewerb „Respekt gewinnt“ des Berliner Ratschlages für Demokratie. Dessen Ziel sei die Initiierung von Aktionen aller Art (Jugend, Kiez, Verein, Schule) gegen die Ausgrenzung oder Herabsetzung anderer Menschen wegen deren Aussehens, Hautfarbe, Herkunft, Kleidung oder Lebensweise.

Auf Nachfrage der FDP-Fraktion erklärt Herr Heise, der Entwurf des Integrationsberichts für das Jahr 2007 werde auf der Konferenz zwar erörtert, der Bezirk Steglitz-Zehlendorf sei jedoch nicht speziell angesprochen worden. Da kein Beauftragter aus Steglitz-Zehlendorf anwesend ist, kommen Vorgänge aus dem Bezirk in der Konferenz nicht zur Sprache.

Die FDP-Fraktion kritisiert die Darstellung des Bezirks Steglitz-Zehlendorf in der den Fraktionen zugegangenen Abgeordnetenhaus-Drucksache Nr. 16/2462 vom 03.06.2009 mit dem Betreff „Erster Umsetzungsbericht zum Integrationskonzept 2007 (Das Integrationskonzept für Berlin weiterentwickeln!)“ als indiskutabel. Hier seien offenbar von den einzelnen Abteilungen angeforderte Stellungnahmen zur Interkulturellen Öffnung ohne inneren Zusammenhang zusammengestückelt worden. Die (Selbst-)Darstellung des Bezirks habe hierdurch Schaden genommen (vgl. Anlage).

Abstimmungsergebnis: