Auszug - Bericht von den Konferenzen der Berliner Integrationsbeauftragten Herr Heise, Leiter des Büros des Bezirksbürgermeisters
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L Herr Heise berichtet über die
Konferenz der Berliner Integrationsbeauftragten vom 03.06.2009. Er erläutert,
der Zweck dieser zweimonatlichen Veranstaltung sei es, die Kommunikation
zwischen den Beauftragten der Bezirke sowie dem des Senats (Herr Piening) zu
verbessern. Dieser berichtet über landes- und bundesweite Entwicklung zum Thema
„Umsetzung des Berliner Integrationskonzeptes“ und gibt Empfehlungen, während
die Vertreter der Bezirke Fragen und Hilfeersuchen an ihn richten können. Ein
wesentlicher Inhalt dieser Treffen scheine darin zu bestehen, dass Projekte und
Konzepte vorgestellt werden, die auf Landesebene initiiert werden und auf
Bezirksebene weiter entwickelt werden sollen. Herr
Heise berichtet weiter, da im Bezirk Steglitz-Zehlendorf keine Stelle eines
bezirklichen Integrationsbeauftragten eingerichtet wurde, nehme er an dieser
Konferenz lediglich als Beobachter teil. Die Protokolle dieser Sitzungen gebe
er im Bezirksamt an die Referenten sowie die Beauftragten (Frauenbeauftragte,
Bezirksbehindertenbeauftragte) weiter. Hierdurch sei gewährleistet, dass die
Projekte auf der Fachebene geprüft und ggf. übernommen werden können. In der
letzten Sitzung sei über zwei Projekte berichtet worden: 1.
Die
türkische Gemeinde ist nunmehr als Angebotsträger für freiwillige soziale Jahre
anerkannt. Dies ist deutschlandweit das erste entsprechende Projekt, das sich
speziell an Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund richtet. 2.
Vorgestellt
wurde ebenfalls der Aktionswettbewerb „Respekt gewinnt“ des Berliner
Ratschlages für Demokratie. Dessen Ziel sei die Initiierung von Aktionen aller
Art (Jugend, Kiez, Verein, Schule) gegen die Ausgrenzung oder Herabsetzung
anderer Menschen wegen deren Aussehens, Hautfarbe, Herkunft, Kleidung oder
Lebensweise. Auf
Nachfrage der FDP-Fraktion erklärt Herr Heise, der Entwurf des
Integrationsberichts für das Jahr 2007 werde auf der Konferenz zwar erörtert,
der Bezirk Steglitz-Zehlendorf sei jedoch nicht speziell angesprochen worden.
Da kein Beauftragter aus Steglitz-Zehlendorf anwesend ist, kommen Vorgänge aus
dem Bezirk in der Konferenz nicht zur Sprache. Die
FDP-Fraktion kritisiert die Darstellung des Bezirks Steglitz-Zehlendorf in der
den Fraktionen zugegangenen Abgeordnetenhaus-Drucksache Nr. 16/2462 vom
03.06.2009 mit dem Betreff „Erster
Umsetzungsbericht zum Integrationskonzept 2007 (Das Integrationskonzept für
Berlin weiterentwickeln!)“ als indiskutabel. Hier seien offenbar von den
einzelnen Abteilungen angeforderte Stellungnahmen zur Interkulturellen Öffnung
ohne inneren Zusammenhang zusammengestückelt worden. Die (Selbst-)Darstellung
des Bezirks habe hierdurch Schaden genommen (vgl.
Anlage). Abstimmungsergebnis:
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