Auszug - Bebauungsplan X-122-2 Nahversorgungszentrum Schlachtensee  

Frau Lappe sagt, dass die Änderungswünsche der Senatsverwaltung eingearbeitet worden sind.

Die Fraktion der SPD hat festgestellt, dass in dem Bebauungsplan der Fuß- und Radweg in der Matterhornstraße  4 Meter breit ist und in der Salzachstraße 3 Meter. Sie fragt, ob dies noch in der Breite geändert werden kann.

Frau Lappe verneint dies, da die angegebenen Breiten eine feste Größe sind und daher nicht mehr veränderbar.

Ebenfalls fragt die Fraktion nach dem Zugang zum S-Bahnhof. Dieser ist relativ schmal.

Frau Lappe sagt, dass es auch dort zu keinen Änderungen kommen wird.

Auch sieht die Fraktion in der Beleuchtung der Ladestraße ein Problem, da diese sehr schmal ist und durch zusätzliche Leuchtkörper weiter verengt wird.

Frau Lappe sagt zu, diesen Punkt zu klären, ist aber kein Gegenstand des Bebauungsplanes.

Die Fraktion der CDU ist zufrieden, dass eine verträgliche Lösung gefunden werden konnte fragt aber wie der Stand mit dem städtebaulichen Vertrag durch den Eigentümerwechsel ist.

Der Ausschussvorsitzende verweist darauf, dass in der letzten Sitzung bereits darüber gesprochen wurde und der städtebauliche Vertrag in seiner jetzigen Fassung erhalten bleibt. Dies wurde auch Herrn Bezirksstadtrat Stäglin durch die Fraktionen einzeln mitgeteilt.

Der B-Plan wird zur Kenntnis genommen.