Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
AV StrABG Im Amtsblatt Für Berlin Nr. 12 vom
13.03.2009 sind jetzt die Ausführungsvorschriften zum
Straßenausbaubeitragsgesetz (AV StrABG) vom 26.01.2009 veröffentlicht worden.
Sie sind zum 01.02.2009 in Kraft getreten. Jeder Fraktion des Ausschusses wird
ein Exemplar der AV-StrABG ausgehändigt. Hildburghauser Straße / Blanckertzweg Seitens der Abteilung Bauen,
Stadtplanung und Naturschutz wurde in die Sitzung des Bezirksamtes die
BVV-Vorlage zum Ausbau des Straßenzuges Hildburghauser Straße – Blanckertzweg
eingebracht. Wenn das BA die Vorlage beschließt, wird sie im nächsten Ausschuss
beraten werden. Hahn-Meitner-Platz Vom FB Tiefbau werden die Planungen
des Helmholtz-Zentrums Berlin für Materialien und Energie zur Umgestaltung des
Hahn-Meitner-Platzes und der Eingangssituation in der Glienicker Straße
vorgestellt. Die Pläne werden im Ausschuss ausgehängt. Spielplatz Schäferstraße Die Einweihung des Spielplatzes
Schäferstraße, die mit den Initiatoren, den Schülerinnen und Schülern der
Conrad-Schule, gemeinsam stattfinden soll, findet am 20.04.2009 um 15.00 Uhr
statt. Don-Bosco-Steig Der FB Tiefbau hat am 31.03.2009 den
von der Apellas im Rahmen eines Erschließungsvertrages umgebauten
Don-Bosco-Steig abgenommen. Die Bauarbeiten für den Spielplatz Löwentor sind im
vollen Gange, haben sich aber aufgrund des strengen Winters etwas verzögert, so
dass die Einweihung wohl erst 1-2 Wochen nach Ostern stattfinden wird. Harry-S.-Truman-Allee In der Harry-S.-Truman-Allee haben
die Straßenbauarbeiten auf der Grundlage der im Ausschuss vorgestellten
Planungen begonnen. Der Ausbauplan ist auch auf den beiden Bauschildern vor Ort
abgebildet. KII – Lärmsanierung Nach einer Liste, der der
entsprechenden Senatsvorlage angehängt war, ist zu erwarten, dass 15 der 17 vom
Fachbereich Tiefbau bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Rahmen des
„Konjunkturprogramms II – Lärmsanierung 2009/2010“ angemeldeten
Straßenabschnitte bewilligt werden. Gehwegvorstreckungen Rothenburgstraße / Herrfurthstraße Die Gehwegvorstreckungen
Rothenburg-/ Herrfurthstraße, die aus Mitteln des SenStadt-Programms zur
Förderung des Fußgängerverkehrs finanziert wurden, sind hergestellt. U-Bahnhof Breitenbachplatz Im Zuge der Sanierung des Tunnels
des U-Bahnhofs Breitenbachplatz soll auch die Platzfläche neu gestaltet werden.
Das Bezirksamt wird die Planung auch den anliegenden Geschäftsleuten zur
Kenntnis geben und ein Info-Blatt auf dem Kinder-Trödelmarkt am 19.04.2009
verteilen mit der Bitte, sich zu der Planung zu äußern. In diesem Kontext
bittet die CDU-Fraktion um Vorstellung der Planungen auch unter Hinzuziehung
der historischen Pläne im Ausschuss. |
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