Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 07.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

AV StrABG

AV StrABG

Im Amtsblatt Für Berlin Nr. 12 vom 13.03.2009 sind jetzt die Ausführungsvorschriften zum Straßenausbaubeitragsgesetz (AV StrABG) vom 26.01.2009 veröffentlicht worden. Sie sind zum 01.02.2009 in Kraft getreten. Jeder Fraktion des Ausschusses wird ein Exemplar der AV-StrABG ausgehändigt.

Hildburghauser Straße / Blanckertzweg

Seitens der Abteilung Bauen, Stadtplanung und Naturschutz wurde in die Sitzung des Bezirksamtes die BVV-Vorlage zum Ausbau des Straßenzuges Hildburghauser Straße – Blanckertzweg eingebracht. Wenn das BA die Vorlage beschließt, wird sie im nächsten Ausschuss beraten werden.

Hahn-Meitner-Platz

Vom FB Tiefbau werden die Planungen des Helmholtz-Zentrums Berlin für Materialien und Energie zur Umgestaltung des Hahn-Meitner-Platzes und der Eingangssituation in der Glienicker Straße vorgestellt. Die Pläne werden im Ausschuss ausgehängt.

Spielplatz Schäferstraße

Die Einweihung des Spielplatzes Schäferstraße, die mit den Initiatoren, den Schülerinnen und Schülern der Conrad-Schule, gemeinsam stattfinden soll, findet am 20.04.2009 um 15.00 Uhr statt.

Don-Bosco-Steig

Der FB Tiefbau hat am 31.03.2009 den von der Apellas im Rahmen eines Erschließungsvertrages umgebauten Don-Bosco-Steig abgenommen. Die Bauarbeiten für den Spielplatz Löwentor sind im vollen Gange, haben sich aber aufgrund des strengen Winters etwas verzögert, so dass die Einweihung wohl erst 1-2 Wochen nach Ostern stattfinden wird.

Harry-S.-Truman-Allee

In der Harry-S.-Truman-Allee haben die Straßenbauarbeiten auf der Grundlage der im Ausschuss vorgestellten Planungen begonnen. Der Ausbauplan ist auch auf den beiden Bauschildern vor Ort abgebildet.

KII – Lärmsanierung

Nach einer Liste, der der entsprechenden Senatsvorlage angehängt war, ist zu erwarten, dass 15 der 17 vom Fachbereich Tiefbau bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Rahmen des „Konjunkturprogramms II – Lärmsanierung 2009/2010“ angemeldeten Straßenabschnitte bewilligt werden.

Gehwegvorstreckungen Rothenburgstraße / Herrfurthstraße

Die Gehwegvorstreckungen Rothenburg-/ Herrfurthstraße, die aus Mitteln des SenStadt-Programms zur Förderung des Fußgängerverkehrs finanziert wurden, sind hergestellt.

U-Bahnhof Breitenbachplatz

Im Zuge der Sanierung des Tunnels des U-Bahnhofs Breitenbachplatz soll auch die Platzfläche neu gestaltet werden. Das Bezirksamt wird die Planung auch den anliegenden Geschäftsleuten zur Kenntnis geben und ein Info-Blatt auf dem Kinder-Trödelmarkt am 19.04.2009 verteilen mit der Bitte, sich zu der Planung zu äußern. In diesem Kontext bittet die CDU-Fraktion um Vorstellung der Planungen auch unter Hinzuziehung der historischen Pläne im Ausschuss.

 
 

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