Auszug - Mittelabfluss Investitionsmaßnahmen 2004-2008 (Bau Dez Stäglin)  

Es werden von der Grünen-Fraktion Fragen zur Übersicht der Ansätze und Ist-Beträge für Investitionsmaßnahmen von 2004-2008 vom 14.02.2009 gestellt, die von BzStR Stäglin beantwortet werden.

·       3736 / 701 04 Neubau Grundschule Curtiusstr.

Frage: Welche Kosten sind noch zu erwarten und wann wird der Neubau abgeschlossen sein?

BzStR Stäglin: Es wurde eine Ergänzungs-BPU erstellt, nun ist die Vollendung des Baus geplant, dazu werde der Hauptausschuss informiert, die Abschlusszahlen könne er nicht nennen.

·       3736 / 715 13 Neubau einer Sporthalle Mühlenau-GS

Frage: Welche Kosten sind noch zu erwarten und wann wird der Neubau abgeschlossen sein?

BzStR Stäglin: Der Bau der Sporthalle befindet sich in der Endphase, über die Abschlussrechnung könne er noch keine Aussage treffen. Allerdings wurden bereits Mehrkosten signalisiert.

·       4212 / 738 17 Umbau Carstennstr.

Frage: Warum existierte in den Jahren 2006-2008 kein Ansatz, obwohl die Umbaumaßnahme nicht abgeschlossen ist?

BzStR Stäglin: Der Umbau wurde zugunsten anderer Maßnahmen in der Investitionsplanung verschoben. Ob sich die Maßnahme dadurch verteuert kann nicht gesagt werden, allerdings werde das Straßenausbaubeitragsgesetz hier greifen.

·       4212 / 738 18 Neubau der Straße 621 (Robert-W.-Kempner-Str.)

Frage: Warum haben sich die Kosten der abgeschlossenen Maßnahme verdoppelt?

BzStR Stäglin: Hierzu werde er eine Begründung für die Kostensteigerung nachreichen.

·       4212 / 738 21 Neubau der Erschließungsstraßen auf dem ehem. Gelände der McNair

Frage: Warum wurde die Baumaßnahme noch nicht begonnen?

BzStR Stäglin: Die Maßnahme wurde bisher nicht durchgeführt, da der Bauträger insolvent wurde. Nun werde der Bezirk die Maßnahme mit den Mitteln der Bürgschaft durchführen. Eine Ausschreibung fand bereits statt und der Bau beginnt dieses Jahr.

BzStR Stäglin erläutert zur Tabelle, dass alle Bauvorhaben aus der pauschalen Zuweisung aufgeführt seien. Die Tabelle wurde lediglich um die Investitionsmaßnahmen Curtiusstraße, Kopernikus-Oberschule und Hildburghauser Straße ergänzt.

Zur Übersicht über den Mittelabfluss des Schul- und Schulsportanlagensanierungsprogramms 2008 sowie des Sportanlagensanierungsprogramms 2008 vom 25.02.2009 erkundigt sich die Grüne-Fraktion, ob die Schlussfolgerung, dass die zur Verfügung gestellten Mittel voll aufgebraucht wurden, korrekt sei. Dies wird von BzBm Kopp und BzStR Stäglin bejaht.

Abstimmungsergebnis: