Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt u. a. Umweltbericht Projekt Karstadt/Wertheim Schloßstraße  

Der Vorsitzende Herr BV Kronhagel begrüßt die inzwischen eingetroffenen Herren, Herrn Göhring, Mulit-Development, und Herrn Ullrich, BSM Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mbH. BSM ist von Multi-D. mit der Bauleitplanung, in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt, beauftragt.

Herr Dr. Ruck, Um L, leitet zum Umweltbericht über, der mit der Änderung des Baugesetzbuches vom 20.07.2004 Mittelpunkt der Umweltprüfung geworden ist, die für viele Bauleitpläne durchzuführen ist. Die Vorgehensweise ist im § 2 Abs. 4 des BauGB genau geregelt.

Herr Ulrich erläutert an Hand eines Lageplans die für die Umweltprüfung maßgeblichen textlichen Festsetzungen und verweist auf die 8 Fachgutachten zum Verkehr, zu Lärm- und Luftschadstoffen, zum Arten- und zum Bodenschutz. Zurzeit würden die eingegangenen Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung ausgewertet und die Offenlegung vorbereitet. Es schließt sich eine Fragerunde zu den nachfolgenden Themenkomplexen an. Die Fragen werden von Herrn Ullrich und Herrn Göhring beantwortet.

-          Schallschutzmaßnahmen? Besonders durch eine neue Lichtzeichenanlage an der gemeinsamen Ein- und Ausfahrt am Fuße der Tiburtiusbrücke steige der Beurteilungspegel. Es bestehe ein Rechtsanspruch auf passiven Schallschutz für Wohnhäuser in der Schildhornstraße, da aktiver Schallschutz unverhältnismäßig ist. Die Regelung erfolge in einem städtebaulichen Vertrag.

-          Feinstaubbelastung? Die Verkehrszuwächse seien mit < 3 % irrelevant, so dass kaum mit einem Anstieg zu rechnen sei. Dies wurde im Vorfeld mit SenGUV abgestimmt.

-          Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen? Mit dem NG sind folgende Maßnahmen abgestimmt: barrierefreier Pocketpark, Dach- und Fassadenbegrünung sowie Neugestaltung, Durchwegung und Beleuchtung des Harry-Breslau-Parks für Fußgänger und Radfahrer. Der Bolzplatz ist schon vorhanden und keine Ausgleichsmaßnahme. Ersatzmaßnahmen außerhalb des B-Plangebietes, z. B. Entsiegelung, müssten bekannt, sofort verfügbar und als geeignet geprüft sein.

Herr BV Ronnisch geht davon aus, dass der Umweltbericht, der jetzt allen Ausschussmitgliedern vorliege, zu weiteren Fragen Anlass geben könnte. Die energetische Bewirtschaftung des neuen Einkaufzentrums sollte, wie dies auch bei der Zehlendorfer Welle vorgesehen war, zu einem späteren Zeitpunkt im Umweltausschuss vorgestellt werden. Herr Dr. Ruck führt aus, dass der Umweltbericht zwar die Informationsgrundlage für Abwägungsentscheidungen bietet, die Einbeziehung in die Ausgestaltung des B-Plans jedoch im Stadtplanungsausschuss erörtert werden müsste.

Der Vorsitzende Herr BV Kronhagel dankt den Referenten für die bereitwilligen Auskünfte.