Auszug - Jetzt mit der Planung von Baumaßnahmen für unsere Schulen beginnen  

Die Ausschussvorsitzende ruft die beiden Anträge Drs. Nr. 940/III und Drs. Nr. 941/III gemeinsam zur Aussprache auf. Sie weist darauf hin, dass die beiden Anträge in der gestrigen Sitzung des ebenfalls mitberatenden Schulausschusses vertagt wurden. Die Fraktion GRÜNE erläutert, der Anträge seien deshalb vertagt worden, weil ihr Anliegen aufgrund der Planungen des Bezirksamts möglicherweise bereits in Erledigung sei. Näheres werde man in der nächsten Sitzung erfahren. Die SPD-Fraktion bittet, die Anträge dennoch zu behandeln, damit sich aus dem jetzigen Wust möglicher Maßnahmen eine konkrete Reihenfolge ergibt, die auch den Bürgern präsentiert werden könne. Die FDP-Fraktion bittet ebenfalls, die Anträge in der heutigen Sitzung zu beraten, da so der politische Wille der BVV signalisiert werden könne. Die Fraktionen der CDU und der GRÜNEN bitten um Vertagung, um anzuwarten, ob in der März-Sitzung des Schul- und des Bauausschusses die konkreten Übersichten des Amtes bereits vorliegen.

Die beiden Anträge Drs. Nr. 940/III und Drs. Nr. 941/III werden vertagt.