Der Ausschussvorsitzende weist auf die Tischvorlage
Aufstellung der offenen Drucksachen hin.
Zum
Schreiben von BzStR'in Loth über die geplanten Fortbildungsveranstaltungen
der Mitarbeiter/innen des Ordnungsamtes (liegt dem Ausschuss als
Tischvorlage vor) bittet die CDU-Fraktion in der nächsten Sitzung um die
TOP „Einnahmesituation im Ordnungsamt“ und „BVV-Beschluss zur interkulturellen
Kompetenz des Ordnungsamtes“. Die Grüne-Fraktion bittet in der Übersicht
zur Einnahmesituation des Ordnungsamtes um die Auflistung aller Quartale
des letzten Jahres.
Die
Grüne-Fraktion äußert ihre Irritation über die Handhabung des
Sondermittelantrags Nr. 2/2009 in der letzten Sitzung. So fielen für die
Schule bereits Kosten in 2008 für die Flüge an, der Antrag wurde dennoch
erst für 2009 bewilligt. Die SPD-Fraktion stellt dazu fest, da es über die
in 2008 anfallenden Kosten keine Unterlagen gab, hätte der Ausschuss diese
auch nicht bewilligen können.
Die CDU-Fraktion bittet in der nächsten Sitzung um den
TOP „Mittelabfluss in der Bauabteilung“ und um eine Aufstellung des
Mittelabflusses des Schul- und Schulsportanlagensanierungsprogramms in
2008.
BzBm Kopp kündigt an, dass er sich beim nächsten
Sitzungstermin des Ausschusses im Urlaub befände.
Leichte Sprache
DGS
