Auszug - Verschiedenes  

1.    Zur Information der Ausschussmitglieder verteilt die Vorsitzende aus den Mitteilungen des Berliner Abgeordnetenhauses die Vorlage zur Kenntnisnahme mit dem Betreff „Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und –Bürger“ (Drucksache 16/1848).

2.    Die Vorsitzende verteilt den Veranstaltungskalender „Frauentouren. September 2008 bis Februar 2009“, die von einer Kooperation freiberuflich zur Frauengeschichte arbeitender Frauen durchgeführt werden.

3.    In Hinblick auf den nächsten Sitzungstermin am 28.01.2009 erkundigt sich die SPD-Fraktion, ob es möglich sei, das Protokoll der Sitzung bereits früher zu erhalten. Die Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass das Protokoll umgehend ins Internet gestellt wird und dort abrufbar ist, sobald sie den vom BVV-Büro erstellten Entwurf geprüft und abgezeichnet hat.