Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Der Stadtrat berichtet über folgende Punkte:

1.         Bzgl. der Kopernikus-Schule sind dem ausgewählten Architekturbüro die Vertragsentwürfe übersandt worden. Nach deren Rücklauf erfolge die Anforderung der Vorplanungsunterlagen, nach deren Prüfung dem Ausschuss ein erster inhaltlicher Bericht erstattet werden kann. Wann dies der Fall sein werde, hänge davon ab, wie schnell die Vorplanungsunterlagen erstellt werden. Die Ausschussvorsitzende bittet den Stadtrat, dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen den ausgewählten Entwurf 1165 vorzustellen.

2.         Am 13.10.2008, 14.00 Uhr, findet die Einweihungsfeier der Giesensdorfer Grundschule statt, zu der die Mitglieder Ausschusses eingeladen sind.

3.         Am 17.10.2008, 12.30 Uhr, findet die Einweihungsfeier der neu gebauten Sporthalle der Mühlenau-Grundschule statt, zu der die Mitglieder Ausschusses eingeladen sind.

4.         Am heutigen Tage fand die Einweihung der neuen Kletterspinne auf dem Schulhof der Athene-Grundschule statt, die weitgehend von den Schülern selbst finanziert wurde. Die SPD-Fraktion erklärt, sie hoffe, dass die Wartung der Kletterspinne aus der laufenden Unterhaltung finanziert wird.

5.         Die Nachkalkulation des Bauwerts von Schulgebäuden, die der Bezirk noch an sieben Standorten vorzunehmen hat, wird nicht durch ein Vermessungsbüro, sondern im Rahmen einer inzwischen bewilligten und angelaufenen ABM-Maßnahme erfolgen. Die Durchführung hat die Firma Delfikon übernommen. Eine Erstbewertung der sieben Standorte ist inzwischen durchgeführt. Die erfassten Flächen der Willi-Graf-Oberschule sind bereits zusammengestellt und können nunmehr auf die Formblätter übertragen werden. Anschließend erfolgt das Gleiche mit den anderen Schulen.

6.         Bei der energetischen Ertüchtigung sozialer Infrastruktur in den Kommunen im Rahmen des Investitionspaktes wurden dem Amt als Maßnahmen die Grundschule am Buschgraben mit einem Volumen von 1,2 Mio Euro und die Kita in der von-der-Trenck-Straße 4 mit einem Volumen von 260.000 Euro genehmigt.

7.         Der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung konnte innerhalb der bestehenden Berichtspflicht gemeldet werden, dass alle Mittel aus dem Schul- und Schulsportanlagensanierungsprogramm ausgeschöpft werden. Auch der Stichtag 31. Juli (75% Mittelbindung) konnte eingehalten werden.

8.         Hoch 1  Herr Nowak stellt anhand eines Lageplans die Investitions­maßnahme „Umbau und Sanierung der Seniorenfreizeitstätte Selerweg“ (Kapitel 3932  Titel 715 21) vor und beantwortet Detailfragen zu einzelnen Punkten der Umbaumaßnahme. Er berichtet, die SFS werde behindertengerecht erschlossen, die Hauptumbauten finden im Sanitär- und Technikbereich statt, und das undichte Flachdach wird durch ein Walmdach mit Ziegeleindeckung ersetzt.
Herr Nowak erklärt, er werde dem Hinweis der SPD-Fraktion auf einen Artikel des Berliner Tagesspiegel nachgehen, der über Zuschüsse des Bundes­bau­ministeriums für derartige Baumaßnahmen berichtet hatte (vgl. Anlage 2, Punkt 2). Auf eine entsprechende Frage der CDU-Fraktion erklärt er, die Fenster der SFS müssten lediglich ertüchtigt werden, da sie von den Senioren sehr gut gepflegt worden seien. Sollte es sich herausstellen, dass neue Fenster sinnvoller seien, werde das Amt an die BVV mit der Bitte um entsprechende Mittel herantreten. Angesichts der zur Verfügung stehenden Mittel sei jede weitere Maßnahme jedoch genauestens zu prüfen.