Auszug - Verschiedenes  

§         Auf Nachfrage von Herrn Ehrhardt ob die in der JFE Schottenburg zu besetzende Stelle besetzt werden soll oder überlegt wurde, diese Mittel in Sachmittel umzuwandeln und einem freien Träger für die Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen, teilt Frau Otto mit, dass keine freie Stelle vorhanden sei. Eine Besetzung des Aufgabenbereiches zum Weiterbetrieb der Einrichtung aber erforderlich ist und dementsprechend auch erfolgen wird. Eine konkrete Zeitschiene für die Besetzung könne noch nicht benannt werden.

§         Hinsichtlich der vorliegenden Räumungsklage betreffend des Vereins Weg der Mitte e.V. in der Schmarjestr. 14 erfragt Herr Ehrhardt, ob das Jugendamt sich bereits Gedanken gemacht hat, was mit den in dieser Einrichtung betreuten Kindern hinsichtlich anderweitigen Unterbringung/Betreuung passieren wird. Frau Otto erklärt hierzu, dass das Bezirksamt davon ausgehe, dass der Verein gegen das Urteil in Berufung gehen wird. Überlegungen wegen der Betreuung der Kinder seien bereits angestellt worden, aber ein sofortiger Handlungsbedarf bestehe aus ihrer Sicht nicht. Ungeachtet dessen würde das Jugendamt für die betroffenen Eltern unterstützend zur Verfügung stehen.

§         Herr Karnetzki erfragt, ob der Termin für die außerordentliche JHA-Sitzung am 4.09.2008 weiterbestehen bleibt, da bzgl. der Termine zur Vorlage der Eckwerte unterschiedliche Aussagen bestehen. Es wird sich darauf verständigt, dass rechtzeitig über die Geschäftsstelle des Jugendamtes Mitteilung erfolgt, ob die Sitzung stattfinden wird oder nicht.

§         Frau Zier fragt, ob bereits eine Zeitschiene für die Vertragsverlängerungen der freien Träger in Einrichtungen vorliegt und eine positive Tendenz zur Planungssicherheit gegeben werden kann. Frau Otto antwortet, dass ihr die Problematik bewusst ist und sie nach derzeitigem Stand davon ausgeht, dass keine Einrichtung geschlossen wird. Detailliertes kann jedoch erst nach Vorlage der endgültigen Haushaltszahlen für 2009 erfolgen.