Auszug - Verschiedenes  

Die CDU-Fraktion fragt, ob bei der Wiederherstellung des Fahrbahnbelages der Spanischen Allee nach Beendigung der Leitungsbauarbeiten von der Leitungsverwaltung gefordert werden kann, eine komplette Fahrbahnhälfte wiederherzustellen. Die Verwaltung teilt mit, dass der Umfang der Wiederherstellungsarbeiten in Vorschriften festgelegt ist. Mehrleistung zu Lasten der Leitungsverwaltung können nicht gefordert werden.

Die CDU-Fraktion fragt nach dem Sachstand in Bezug auf den Truman-Plaza und bittet, in Bezug auf den Verkauf des Oskar-Helene-Heims auf dem Laufenden gehalten zu werden. Herr Stäglin teilt mit, dass die Firma Stofanel entsprechende Pläne für die Bebauung des Truman Plaza hat. Weitere Informationen wird es in der Septembersitzung des Ausschusses geben.

Die Fraktion der Grünen verweist auf ein Schreiben des Vereins Noffiti in Bezug auf das Lilienthaldenkmal. Herr Stäglin erklärt hierzu, dass die Standfestigkeit vom Fachbereich Baumanagement geprüft wurde, die gegeben ist, und nun der Kostenrahmen für die Sanierung geschätzt werden muss.

Die Fraktion der Grünen verweist auf eine Schreiben des Herrn Lüdtke, der beschreibt, dass in einer parkähnlichen Grünflächen Am kleinen Wannsee eine Bank sowie ein Teilstück der Grünfläche entfernt bzw. verkauft worden seien. Herr Stäglin teilt mit, dass nach Auskunft des Fachbereichs Naturschutz und Grünflächen dies so nicht stimmt. Eine Antwort wird Herr Lüdtke demnächst erhalten.

Die Fraktion der Grünen fragt nach, wie viel Kreuzberger Bügel im Bereich des „Schlosses“ aufgestellt wurden. Hierzu wird zu Protokoll gegeben: Es sind 15 Kreuzberger Bügel (30 Abstellplätze) aufgestellt worden. Die Fraktion der Grünen fragt, ob im Rahmen der I-Maßnahme noch weitere Fahrradbügel im unmittelbaren Bereich des „Schlosses“ aufgestellt werden sollen. Hierzu wird zu Protokoll gegeben: Es sollen weitere 8 Bügel (16 Abstellplätze) im unmittelbaren Bereich des „Schlosses“ und gegenüber vor der Deutschen Bank weitere 16 Bügel (32 Abstellplätze) aufgestellt werden.

Die FDP-Fraktion fragt nach dem neuesten Stand in bezug auf die Andréezeile 2. Herr Stäglin teilt mit, dass es eine gemeinsame Sitzung mit dem Verband der Kleingärtner geben wird.

Die CDU-Fraktion fragt nach, ob es möglich ist, Patenschaften für Ehrengräber einzurichten und nimmt Bezug auf das Ehrengrab des Otto Lilienthal. Herr Stäglin begrüßt dies und bittet um direkte Kontaktaufnahme mit dem Fachbereich Naturschutz und Grünflächen.

Die FDP-Fraktion teilt mit, sie habe gehört, dass es Pläne für eine Mall in der Clayallee geben soll. Herr Stäglin teilt mit, dass es bislang lediglich Überlegungen seitens eines Investors gäbe, die ihm bekannt sind. Da es jedoch einen B-Plan für das Areal gibt, ist in jedem Fall die Rückkopplung mit der BVV notwendig. Die Kosten und der investive Umfang stehen noch nicht fest und müssen sowieso erst einmal geklärt werden, bevor man konkrete Aussagen treffen kann.