Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.      Alle Bezirksverordneten nehmen an der Sitzung teil. Herr Dr. Linde kommt aus beruflichen Gründen etwas später.

2.      Als neues Mitglied wird Frau Karin Lau in der Bezirksverordnetenversammlung begrüßt. Sie ist Nachrückerin für die ausgeschiedene Bezirksverordnete Claudia Röttger und seit dem 01.06.2008 Mitglied der BVV Steglitz-Zehlendorf.

3.      Zum Tagesordnungspunkt 2 – Mündliche Fragestunde – liegen sieben Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden

4.      Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

5.      Bei der lfdn. Nr. 11.4, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Alfred-Grenander-Platz“ (Drs. Nr. 745/III), haben sich die Fraktionen der CDU, der GRÜNEN und der FDP dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 745/III (neu)  vor.

6.      Dafür sind die beiden anderen Anträge zum Alfred-Grenander-Platz zurückgezogen worden. Dabei handelt es sich um die lfd. Nr. 11.1, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Benennung des Platzes vor dem U-Bahnhof Krumme Lanke in Alfred-Grenander-Platz“ (Drs. Nr. 727/III)  und die lfd. Nr. 11.2, ein Antrag der FDP-Fraktion mit dem Betreff „Alfred-Grenander durch Platzbenennung würdigen“ (Drs. Nr. 729/III).

7.      Bei der lfdn. 11.3, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Mehr Kapazitäten für das Arndt-Gymnasium“ (Drs. Nr. 725/III), hat sich die FDP-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 725/III (neu)  vor.

8.      Bei der lfdn. Nr. 11.8, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Ferienangebote auf der Homepage des Bezirksamts“ (Drs. Nr. 740/III), ist in der gestrigen Ältestenratssitzung noch eine Textänderung vorgenommen worden. Statt „während der Sommerferien“ heißt es nun „für die Sommerferien“. Der Antrag liegt in der geänderten Fassung als Drs. Nr. 740/III (neu)  vor.

9.      Bei der lfdn. Nr. 11.12, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Lebendige Schule fördern“ (Drs. Nr. 748/III), hat sich die FDP-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 748/III (neu)  vor.

10.  Bei der lfdn. Nr. 13.11, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Keine teuren 0180er-Nummern im Jobcenter“ (Drs. Nr. 705/III), ist mit Zustimmung der Antrag stellenden Fraktion in der gestrigen Ältestenratssitzung ebenfalls noch eine redaktionelle Änderung im Text der Beschlussempfehlung des Sozialausschusses vorgenommen worden. Statt „Das Bezirksamt wird ersucht“ heißt es nun: „Dem Bezirksamt wird empfohlen“. Der Antrag in der geänderten Fassung liegt als Drs. Nr. 705/III (neu)  vor.

11.  Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste 5.

12.  Die Bezirksverordneten werden darauf hingewiesen, dass in dem auf der Konsensliste A befindlichen Vierfraktionenantrag mit dem Betreff „Parlamentarische Ferien“ (Drs. Nr. 720/III,  lfd. Nr. 11.23) die Ferien um einige Tage verkürzt werden, um zwei Ausschüssen die Möglichkeit zu geben, in der letzten August-Woche zu tagen.

13.  Als Gäste nehmen Herr Bär vom Kinder- und Jugendbüro sowie drei Jugendliche vom Kinder- und Jugendhaus Immenweg an der Sitzung der BVV teil.