Auszug - Genehmigung des Protokolls  

1.      Anmerkung zu TOP 1:

Auf Nachfrage von Herrn Karnetzki, wann der JHA beschlossen habe, die Gembusmittel als Honorare in den JFE zu verwenden, teilt Frau Biermann mit, dass in der Wahlperiode unter JHA-Vorsitz von Herrn Hippe in Zehlendorf, aus Honorarmitteln eine Personalstelle für Tontechnik einzurichten ist und die Gembusmittel dann als Ausgleich für Honorarmittel der Jugendfreizeiteinrichtungen zu verwenden sind.

2.      Einfügen TOP 7 vor dem Abstimmungsergebnis:

Frau Krohm äußert für die SPD-Fraktion Bedenken, dass man bei den vielen “offenen Baustellen” im Kita – und Schulbereich gleich wieder eine neue eröffnen sollte.

3.      Einfügung bei TOP 10:

     ..... den Plafonds 2009 auf 340 Mio € - inclusive der 2% Steigerung - zu erhöhen

4.      Zusatz zu TOP 10:

Herr Karnetzki äußert aus seiner Sicht die Ansicht, dass aufgrund des jetzt bekannt gewordenen Haushaltsüberschusses aus 2007, der 2009 im Bezirkshaushalt als zusätzliches Budget wieder zur Verfügung steht, jetzt bereits eine Bestandsicherung für die Jugendeinrichtungen auch in 2009 beschlossen werden kann. Die SPD-Fraktion verteilt hierzu den Entwurf für einen Ausschussantrag, dessen weitere Beratung jedoch zurückgestellt wird.

Mit diesen Änderungen wird das Protokoll angenommen.