Auszug - Sondermittelantrag Nr. 16/2008 Zuschuss für den Städtepartnerschaftsverein
Die
Antragstellerin Frau Hornung gehe davon aus, dass 200 € pro Kind aus
Bundesmitteln finanziert werden. Weiterhin könne der Verein 3.000 € selbst
aufbringen. Der
Ausschuss kommt darin überein, dass auch die anwesenden Vereinsmitglieder
abstimmen können, da sonst die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gefährdet
sein könnte. Die
FDP-Fraktion gibt zu Bedenken, dass der Verein eher regelmäßig Sondermittel
erhält. Bei einer
Abstimmung wird der Antrag mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1
Enthaltung angenommen. Der
Ausschussvorsitzende weist auf eine Tischvorlage zum Sondermittelantrag Nr. 17
hin, der von Frau Berger – der Eigentümerin des Stadtbades Steglitz – gestellt
wurde. Frau Berger stellt die Veranstaltung am 08. Juli vor und begründet ihren
Antrag ausführlich. Die Fraktion GRÜNE führt aus, dass der Antrag so wie er
derzeit vorliege nicht zugestimmt werden könne und bittet die Antragsstellerin,
dies genauer und detaillierter darzustellen. Die FDP-Fraktion schlägt vor, an
diesem Veranstaltungstag einen freiwilligen Eintritt zu verlangen um einige
Einnahmen zu erzielen. Der Ausschuss kommt darin überein, dass dieser Antrag
vom Amt geprüft werden sollte und in der nächsten Sitzung behandelt werde. |
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