Auszug - Genehmigung des Protokolls (Protokoll wird nachgereicht)
Vor
Eintritt in die Tagesordnung schlägt der Ausschussvorsitzende vor, die
Sondermittelanträge (TOP 4.1 bis 4.4) vorzuziehen und nach TOP 1 zu behandeln,
da teilweise die Antragsteller anwesend seien und entsprechende Fragen
beantworten könnten. Weiterhin schlägt er vor, TOP 5.3 – Drs. 631/III – Stadion
Wannsee – nach TOP 4.4 zu behandeln, da der Architekt des Projekts anwesend
sei. Die
CDU-Fraktion bittet als weiteren Besprechungspunkt, das Thema „Sporthalle
Mühlenau Grundschule“ als TOP 3.4 auf die Tagesordnung zu setzen. Die
Tagesordnung wird mit diesen Änderungen genehmigt. Die
SPD-Fraktion weist auf Seite 5 3.
Absatz vorletzter Satz des Protokolls hin. Sie habe das Amt nicht gebeten zu
prüfen, sondern lediglich darauf hingewiesen. Im vorletzten Satz wird der
letzte Teil gestrichen. Der Satz lautet nun wie folgt: „Die SPD-Fraktion
gibt zu Bedenken, dass dies im Bereich Jugend möglich sei.“ BzStRin Otto weist auf Seite 6 2. Absatz hin. Es handele sich nicht um 14 von 46 Schulen, die keine Abendaufsichten haben, sondern 14 von 56 Schulen. Die
CDU-Fraktion bittet, sicherzustellen, dass die Bürgerdeputierten die Einladung
rechtzeitig und mit allen Anträgen vollständig erhalten. Das
Protokoll der 21. Sitzung vom 27.03.2008 wird mit diesen Änderungen und
Anmerkungen genehmigt. |
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