Auszug - Verschiedenes
1.
Auf
eine konkrete Frage aus der CDU-Fraktion zur Behebung von Straßenschäden am
Oberhofer Platz bittet der Stadtrat den Fragesteller, ihn zwecks einer Antwort
nochmals persönlich anzusprechen. Er werde zuvor die entsprechenden
Informationen vom Tiefbauamt anfordern. 2.
Auf
eine entsprechende Frage der CDU-Fraktion erklärt der Stadtrat,
Graffitischmierereien an öffentlichen Gebäuden seien dem jeweiligen Eigentümer
zu melden; beim Rathaus Lankwitz sei dies z.B. die BIM. In dem noch vom
Bezirksamt zu beschließenden Organigramm sei jedoch eine Stelle vorgesehen, die
den Kontakt zur BIM hält. Daher könnten Meldungen auch an das Amt erfolgen;
dieses würde sie dann an die Eigentümer weiterleiten. 3.
Die
CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand in der Angelegenheit des
geplanten Wohnprojekts für psychisch kranke Straftäter in Lankwitz. Der
Stadtrat erklärt, dass Widerspruch mit einer bezirklichen Stellungnahme bei der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eingereicht worden sei und ihm ein
abschließendes Ergebnis noch nicht vorliegt. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |