Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.    Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Eckel, Schmidt, Schröder und Tulke, die sich auf einer Dienstreise in Israel befinden, sowie die Bezirksverordneten Berning, Ehrhardt, Kölsch, Dr. Kottusch-Geiseler, Röttger, Semler, Stingl und Tonnes.
Der Bezirksverordnete Schwarz kann aus beruflichen Gründen erst etwas später kommen. Der Bezirksverordnete Dr. Linde muss die BVV etwas früher verlassen. Er kann an den Abstimmungen nicht teilnehmen.
BzStR Stäglin und BzStR Schmidt befinden sich ebenfalls auf der Dienstreise nach Israel.

2.    Zum Tagesordnungspunkt 3 – Mündliche Fragestunde – liegen fünf Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.

3.    Zu TOP 6 liegen keine Dringlichkeiten vor.

4.    Bei der lfdn. Nr. 11.5, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Hahn-Meitner-Platz“ (Drs. Nr. 634/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt der BVV als Drs. Nr. 634/III (neu)  vor.

5.    Bei der lfdn. Nr. 12.6, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Schlossparktheater wiederbeleben“ (Drs. Nr. 579/III) hat sich die FDP-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 579/III (neu)  vor.

6.    Weiterhin werden die beiden sich mit dem Schlossparktheater befassenden Beschlussempfehlungen, die bereits genannte lfd. Nr. 12.6 und die lfd. Nr. 12.8, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Wiederaufnahme des Spielbetriebs im Schloßparktheater“ (Drs. Nr. 584/III), gemeinsam aufgerufen und behandelt.
Die Antrag stellenden Fraktionen wollten noch prüfen, ob es möglich sei, die beiden Anträge zu einer gemeinsamen Drucksache zusammenzufassen.

7.    Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste 5.

8.    BVVorsteher Rögner-Francke verabschiedet den Bezirksverordneten Dr. Daniel Göler, der aus beruflichen Gründen seinen Wohnsitz in ein Gebiet außerhalb Berlins verlegt und deshalb sein Mandat verliert. Er dankt ihm für seine Mitarbeit in der BVV und wünscht ihm viel Erfolg für die Zukunft.