Auszug - Einwohnerfragestunde  

Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt die Bezirksverordnetenversammlung des am 4. März 2008 tödlich verunglückten Bezirksverordneten Bernd Adam.

Des Weiteren gibt der Bezirksverordnete Karnetzki zu einer Bemerkung, die der Bezirksverordnete Hippe in der letzten Sitzung der BVV im Zusammenhang mit der Aussprache zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Den Toten keine Ruhe, den Lebenden keine Würde?“ (Drs. Nr. 591/III), gemacht hatte, eine persönliche Erklärung ab, deren Text er entsprechend § 38 der Geschäftsordnung der BVV zuvor fristgerecht dem BVVorsteher schriftlich vorgelegt hatte.

Zum Tagesordnungspunkt 1 – Einwohnerfragestunde – liegt die Anmeldung eines Bürgers vor, die jedoch nach einer ausführlichen Erörterung in der gestrigen Sitzung des Ältestenrats in der vorliegenden Form vom BVVorsteher zurückgewiesen werden musste, da sie nicht mit den entsprechenden Bestimmungen der Geschäftsordnung im Einklang steht. BVVorsteher Rögner-Francke weist darauf hin, dass dem Bürger die Möglichkeit unbenommen bleibt, sich mit seinen Fragen schriftlich an das Bezirksamt zu wenden.