Auszug - Verschiedenes  

Der Ausschussvorsitzende weist auf die zurückgezogenen Anträge hin:

-          Drs. Nr. 454/III – im Schulausschuss zurückgezogen

-          Drs. Nr. 500/III – im Ausschuss für Soziales zurückgezogen

-          Drs. Nr. 548/III – im Ausschuss für Soziales zurückgezogen.

Weiterhin weist er auf die Tischvorlagen (offene Drucksachen und Aufstellung der Sondermittelanträge) hin. In der Vorlage über die offenen Drucksachen sei bei der Drs. Nr. 599/III nicht der Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste mitberatend, sondern die Ausschüsse für Soziales und Gesundheit.

Die nächsten Ausschusssitzungen (März, April) werden aufgrund der Wahlen zum Thema „Flughafen Tempelhof“ nicht im BVV-Saal stattfinden. Zur Auswahl stehe der alte BVV-Saal im Rathaus Steglitz oder der Sitzungsraum C 22/23. Die SPD-Fraktion erkundigt sich bei der CDU-Fraktion, ob eine Sitzung in deren Fraktionsraum möglich wäre, da dort die Akustik und Beleuchtung besser sei als in den anderen Räumen. Die CDU-Fraktion wäre mit der Zurverfügungstellung ihres Fraktionsraums einverstanden, müsste dies jedoch noch mit der Fraktion abstimmen.

Die SPD-Fraktion weist auf weitere Publikationen hin, wo evtl. Einnahmen für Anzeigen erhoben werden, es jedoch fraglich sei, wo diese im Haushaltsplan veranschlagt worden sind.

Die Fraktion GRÜNE erinnert daran, dass sich der Haushaltsausschuss mit dem Thema Schloßstraßen-Finanzierung befassen solle, sobald die Bauplanungsunterlagen vorliegen.