Auszug - Klare Verantwortlichkeit für Errichtung und Reparatur der Gedenktafeln bei der SE Immobilien (Rücküberweisung aus der BVV vom 21.11.2007)  

Die SPD-Fraktion schlägt vor, den Antrag grammatikalisch richtig zu stellen und das Wort „Ausschüsse“ in „Ausschüssen“ zu ändern.

BzStR Stäglin weist darauf hin, dass es schwierig sei, auf der einen Seite Objekte zu haben, für die die SE Immobilien nicht zuständig ist, da sie kein Eigentümer ist und auf der anderen Seite für die Anbringung der Gedenktafeln zuständig zu sein. Auch bei der Finanzierung halte er den Titel 519 00 nicht für sinnvoll.

Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass die Verantwortung bei den jeweiligen Eigentümern der Liegenschaften liegen solle.

Bei einer Abstimmung wird der geänderte Antrag mit 9 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.