Auszug - Berliner Malerweg entlang der Seenkette  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.7
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 29.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0442/III Berliner Malerweg entlang der Seenkette
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:335
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Wesser, Mückisch 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass es sich hier um einen Prüfauftrag handelt und geht davon aus, dass die Finanzierung au

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass es sich hier um einen Prüfauftrag handelt und geht davon aus, dass die Finanzierung wohlwollend geprüft wird. Die FDP-Fraktion schlägt vor, dem Amt eine Frist zur Berichterstattung zu setzen.

 

BzStR Stäglin begründet, dass eine komplette Kostenschätzung nicht erwartet werden könne, da hier nicht nur der Bezirk Steglitz-Zehlendorf betroffen ist, sondern auch der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf und die Berliner Forsten. Ein solcher Prüfauftrag sei sehr umfangreich.

 

Die FDP-Fraktion schlägt vor, den Antrag dahingehend zu ergänzen, dass das Bezirksamt mit den zuständigen Stellen prüfen solle. Die CDU-Fraktion schließt sich dem Vorschlag der FDP-Fraktion dahingehend an, im Antrag eine Frist festzuhalten.

 

Nach einer kurzen Aussprache kommt der Ausschuss darin überein, dass das Bezirksamt der BVV bis zum 30.06.2008 in einem fertigen Konzept berichten solle.

 

Bei einer Abstimmung wird der geänderte Antrag mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 
 

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