Auszug - Bauvorhaben Curtiusstraße (PLUS, KAISERS)  

BzStR Stäglin weist darauf hin, dass alle Fraktionen in einem Schreiben vom 08.11.2007 von dem Projektentwickler Herrn Hampel Informationen zu dem Vorhaben zugesandt bekommen haben und erläutert anhand einer Karte nochmals die darin vorstellte Variante 2. Er bittet um Rückäußerung der Fraktionen. Die CDU- und die FDP-Fraktion erklären, sie hätten das Schreiben noch nicht erhalten; der SPD-Fraktion und der Fraktion GRÜNE liegt das Schreiben vor.

Da sich somit nicht alle Fraktionen zu dem Inhalt des Schreibens äußern können, wird die weitere Behandlung dieses Tagesordnungspunktes vertagt. Die FDP-Fraktion weist auf die Dringlichkeit des Projekts hin; die CDU-Fraktion erklärt, sie plane, sich in einer Klausurtagung mit dem Projekt zu befassen.

Auf Nachfrage der Fraktion GRÜNE erklärt BzStR Stäglin, falls es nicht zu einer Ansiedlung an dieser Stelle kommen sollte, würde entsprechend dem vorgestellten Szenario 6 (Nullvariante) eine Weiterentwicklung des Planungsrechtes vorgenommen.