Auszug - Verschiedenes  

1.      Auf Nachfrage der Fraktion GRÜNE erklärt BzStR Stäglin, es gebe noch keinen neuen Stand hinsichtlich des Spielplatzes Parkviertel Dahlem. Derzeit würden die Modalitäten hinsichtlich der Übernahme durch den Bezirk abgestimmt.

2.      Auf Nachfrage der FDP-Fraktion erklärt BzStR Stäglin, es gebe noch keinen neuen Sachstand im Fall Pluta. Eine von ihm beim Rechtsamt erbetene Prüfung des Vertrages sei noch nicht beendet worden.

3.      Die Fraktion GRÜNE weist darauf hin, dass sich auf dem in Top 3.2 angesprochenen AUDI-Gelände ein großer, mit Wasser gefüllter Graben befindet. Von diesem gehe Lebensgefahr aus, da das Gelände nicht durch ein geschlossenes Tor gesichert sei. BzStR Stäglin sagt zu, sich diesbezüglich an den Eigentümer zu wenden.

4.      Auf Nachfrage der Fraktion GRÜNE berichtet BzStR Stäglin, es gebe für die Tennishalle des Sportvereins Z 88 mittlerweile einen Bauantrag. Weiterhin sei eine große gemeinsame Gesprächsrunde mit Mitgliedern des Vereins und der Verwaltung geplant, über das er anschließend dem Ausschuss Bericht erstatten werde.

5.      Für die Sondersitzung des Stadtplanungsausschusses zum Thema „Schloßstraße“ am Dienstag, dem 18.12.2007, sollen nur die folgenden Punkte auf die Tagesordnung gesetzt werden:
- Weitere Vorgehensweise Schloßstraße
- Bauvorhaben Curtiusstraße (PLUS, KAISERS)
- Bauvorhaben Potsdamer Straße (AUDI)
- die heute vertagte Drs. Nr. 435/III (Verkauf des Seniorenwohnheims Biesestraße)
- die heute vertagte Drs. Nr. 486/III (Bebauungsplan X-26-1).
BzStR Stäglin sagt zu, den Fraktionen weitere Unterlagen zu diesen beiden Drucksachen rechtzeitig vor der Sitzung zur Verfügung zu stellen.
Weder Anträge noch die Einwohnerfragestunde werden auf die Tagesordnung gesetzt.