Auszug - Genehmigung des Protokolls  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist die FDP-Fraktion darauf hin, dass das Thema Musikus e

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist die FDP-Fraktion darauf hin, dass das Thema Musikus e. V. in einer der letzten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses ausführlich behandelt wurde, so dass der TOP 2.1 nicht behandelt werden müsse. Weiterhin habe sie den Antrag Drucksache 283/III zurückgezogen.

 

BzStRin Richter-Kotowski bittet, den Sondermittelantrag Nr. 24/2007, TOP 4.1 vorzuziehen. Dem wird nicht widersprochen.

 

 

Der Ausschussvorsitzende weist auf TOP 2.5 des Protokolls der 8. Sitzung hin. Die CDU-Fraktion hatte das Amt um eine Protokollnotiz gebeten, wie die Finanzierung aus dem Tiefbaubereich aussehen könnte. Er weist darauf hin, dass diese Notiz noch nicht zu Protokoll gegeben wurde und bittet, dies nachzureichen.

 

Das Protokoll der 8. Sitzung vom 30.08.2007 wird mit dieser Anmerkung genehmigt.

 
 

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