Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt (Frau Otto) u. a. Stand Einsetzung Behindertenbeauftragte/r  

BzStRin Otto weist darauf hin, dass spezifische Themen in den jeweiligen Fachausschüssen berichtet werden; auch die Behindertenbeauftragte sei im Bereich von BzStR Schmidt zugeordnet. Die Ausschussvorsitzende betont daraufhin, dass der Stand der Stellenbesetzung des/der Behindertenbeauftragten für diesen Ausschuss für Integrationsfragen durchaus relevant ist.

BzStRin Otto berichtet über die Einrichtung einer Genderbeauftragten, die dieses Aufgabengebiet mit Unterstützung von Fr B  Fr. Josten übernehmen soll. In Zusammenarbeit mit einem Organisationsberater, der die Bezirke entsprechend unterstützt, werde dieses Thema in der nächsten Woche im Bezirksamt behandelt. Nähere Informationen könne sie noch nicht geben, sie werde aber in diesem Ausschuss berichten.

Auf Nachfrage der FDP-Fraktion erklärt BzStRin Otto, dass es im Bezirk keine bezirklichen Ressourcen für einen externen Organisationsvertreter geben wird; hinsichtlich der personellen Ressourcen wird diese Aufgabe von der Frauenbeauftragten zusätzlich übernommen. Fr B  Frau Josten berichtet, dass es in den jeweiligen Veranstaltungen darum geht, ein Konzept zu erstellen. Weiterhin hat der Organisationsberater die Aufgabe, das Bezirksamt zu informieren, wie Gender Mainstreaming im Bezirk durchgeführt und gesteuert werden kann. Da das Projekt für alle beteiligten Personen neu ist, müssen entsprechende Erfahrungen noch gesammelt werden. BzStRin Otto verneint die Frage der FDP-Fraktion, ob es einen entsprechenden Beschluss im Bezirksamt zum Gender Budgeting gebe.

Die Fraktion GRÜNE weist auf einen Bericht des Abgeordnetenhauses hin und stellt fest, dass der Bezirk Steglitz-Zehlendorf dort kaum genannt wird. Sie begrüßt die Beratung durch einen externen Vertreter.

Nach kurzer Diskussion schlägt die FDP-Fraktion vor, dieses Thema in der nächsten Ausschusssitzung als separaten Besprechungspunkt zu behandeln.