Auszug - Verschiedenes  

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass im Rahmen der Haushaltswirtschaft zwei Bereiche geklärt worden sind. Zum einen betrifft dies den Verein „Musikus“ aus dem Bereich von BzStRin Otto und zum anderen betrifft es die Bitte der Seniorenvertretung auf Anhebung auf 2 T€ aus dem Bereich von BzStR Schmidt. BzStRin Otto erklärt, dass einerseits die Verwendung der Mittel für den Verein „Musikus“ noch geklärt werden müsse, andererseits würde ein Betrag bis zu 5 T€ dem Verein zur Verfügung gestellt werden können. Es müsse zunächst aber noch genauer ermittelt werden, wofür die Mittel verwendet werden sollen..

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erklärt die FDP-Fraktion, dass ihr eigener entsprechender Antrag im Jugendhilfeausschuss abgelehnt worden wäre. Der Antrag ist daher im Ausschuss zurückgestellt worden. Sie ist erfreut, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen eine Regelung zu Gunsten des Vereins getroffen wurde.